Donnerstag, 17. Juli 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Interne Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.07.2014 -
4.1
Interne Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 17.07.2014 -
5.
Unterstützung für Vereine bei Veranstaltungen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.07.2014 -
6.
Mountainbike-Strecke Schläferskopf - Eignungskriterien und Nutzungsvertrag
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2014 -
6.1
Errichtung einer Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden für den Vereins- und Freizeitsport
7.
NSA sofort raus aus Mainz-Kastel!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 09.07.2014 -
8.
Umgebung des Römertors aufwerten
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 14.05.2015 -
10.
Schriftliche Anfrage Nr. 228/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 29. April 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Überwachung in Bussen"
10.1
Erhalt der freien Bühnen in Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag von Linke&Piraten vom 17.07.2014 -
10.2
Hochwasser am 11. Juli, die dadurch verursachten Schäden und die Frage nach wirksamen Maßnahmen
- Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 15.07.2014 -
11.
Neubau der Rhein-Main-Hallen; Teilabruf Ausführungsplanung für Rohbau
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 07.07.2014 -
Tagesordnung II
2.
Haus der Jugendverbände
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2013 -
3.
Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2014 -
4.
Zukunft der haushaltsnahen Wertstofferfassung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.03.2014
5.
Bezahlbares Wohnen in Wiesbaden
- Gemeinsmer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 26.03.2014
6.
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 21.05.2014 -
7.
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.05.2014 -
10.
Jahresabschluss 2013 - Deckung der Ausgaben für die Schulpatenaktion
15.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
18.
Tiefe Geothermie in Wiesbaden - Gemeinschaftsprojekt der Stadt Wiesbaden - Umweltamt und der ESWE Versorgungs AG
19.
Grundschule Bierstadt; Einrichtung eines multifunktionalen Raumes wegen Erhöhung
Zügigkeit zum Schuljahr 2014/2015 und Erweiterung Mensa und Küche
20.
Ausführungsvorlage Justus-von-Liebig-Schule; Ausbau wegen Mehrzügigkeit und Betreuung
21.
Ausführungsvorlage Adalbert-Stifter-Schule; Erweiterung für Betreuung und Mehrzügigkeit
24.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 20 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der EVIM Bildung gGmbH in der Bleichstraße/Westend
25.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 60 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der AWO in Dotzheim/Belzbachweg
26.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in einer Kindertageseinrichtung der Fit For Family Care gGmbH in Bierstadt
27.
U3- Ausbauprogramm 48; Katholische Kindertagesstätte Sankt Gabriel, Einrichtung einer Containeranlage zur Auslagerung während der Bauphase
28.
Errichtung einer Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden für den Vereins- und Freizeitsport
29.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte, Verteilung der Haushaltsmittel 2014
30.
Wiesbaden-Schierstein, Schneebergstraße 19, Neubau Kindertagesstätte mit 4 Elementargruppen mit 4 x 20 Kindern, 2 Kinderkrippengruppen 2 x 10 Kindern und 5 Pkw-Stellplätzen
31.
Erich-Ollenhauer-Straße 15, Wiesbaden, Bauantrag Neubau Pflegeheim mit 48 Pflegeplätzen, 4 altengerechten Wohnungen und 9 Stellplätzen
32.
B 263 (Mainzer Straße)-Abstufung autobahnparalleler Bundesstraßen zu Kreisstraßen
33.
Neubau einer Treppe zur Kreuzbergstraße im Zuge des Zick-Zack-Weges in Wiesbaden Sonnenberg
34.
Wilfried-Ries-Straße - Mitfinanzierung nach der Grunderneuerung von Hessen Mobil
35.
Frauenförderplan 2014-2019 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
36.
Einführung der getrennten Wertstofferfassung in der LHW gemäß § 14 Abs. 1 KrWG
37.
Deponieabschnitt I - Ermittlung des Rohstoffpotentials der abgelagerten Abfälle und Erstellung eines Konzeptes zur Rückgewinnung der Rohstoffe und zur Weiternutzung der frei werdenden Flächen - Abschlussbericht der Universität Gießen vom 22.04.2014
38.
Fortsetzung Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2015 und 2016
39.
Finanzierung einer Konzeptmaßnahme für unter 25-jährige im BITZ der WJW
Tagesordnung III
2.
Wohngebiet "Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
3.
Bebauungsplan "Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt
- Aufstellungsbeschluss -
Tagesordnung IV
4.
Neuordnung der Verkehrsbetriebe
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.03.2014
7.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 24.04.2014
11.
Grundstückserwerb im Rahmen eines Vorkaufsrechtes
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Vorschau
