Montag, 19. Dezember 2011, 20:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Tierschutzkunde und Naturpädagogische Angebote für Kinder
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.12.2011 -
4.
Kommunale Beschäftigungs- und Eingliederungsmaßnahmen sichern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU undd SPD vom 07.12.2011 -
5.
Raus aus der Transparenzdefensive - Wiesbaden: transparent und bürgernah
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2011 -
6.
Digitale Bereitstellung der Unterlagen im öffentlichen Teil des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 30.11.2011 -
7.
Bürgerbefragung zum Standort Neubau Rhein-Main-Hallen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 29.11.2011 -
8.
Rhein-Main-Hallen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.11.2011 -
9.
Aufbau eines lokalen Bildungsbündnisses gegen Analphabetismus
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2011 -
11.
12.
Parkhaus Coulinstraße - Entscheidung über den zu realisierenden Entwurf
13.
Verantwortung für Wiesbaden; Anpassung der Kindertagesstättengebühren und Einführung einer Gebühr für die Betreuende Grundschule
14.
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hundesteuersatzung)
15.
Gefahrenabwehrverordnung;
Erhöhung von Bußgeldern bei Nichtentfernen von Hundekot
16.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Reprivatisierung Zoll, veränderte Umsetzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Deutsche Tourenwagen Meisterschaft (DTM), Auftaktveranstaltung 2012, Veranschlagung und Vorabfreigabe der Haushaltsmittel
Tagesordnung II
2.
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2012; hier: Ausbau Grundschulkinderbetreuung
7.
Ersatzneubau des Senioren- und Pflegeheimes der Nassauischen Blindenfürsorge e. V.
8.
9.
Ev. Stephanusgemeinde in Kostheim, Umbau des Gemeindehauses zur Schaffung neuer Krippenplätze
12.
Neubau des AAFES-Shopping-Centers (PX) für die US- Streitkräfte auf der Liegenschaft Wiesbaden-Hainerberg
Beteiligung der Gemeinde
13.
Baugrundstück Dotzheim, Helmholtzstraße 21-65 - Bauvoranfrage Az.: 634723/08 - Neubau von Geschosswohnungsbau zur Siedlungsverdichtung (5 Gebäude mit ins. 50 Wohnungen)
14.
Baugrundstück: Wiesbaden, Hasengartenstraße 24, 26, 28, 30, Weidenbornstraße 29, 31 - Az.: 6302/632018/11 - Neubau 6 Mehrfamilienhäuser mit 128 Wohnungen, eine unterirdische Mittelgarage für 25 Pkw-Stellplätze und eine unterirdische Großgarage mit 120 Pkw-Stellplätzen
16.
Jahresabschluss 2010 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwenung
17.
Parkhaus Coulinstraße - Entscheidung über den zu realisierenden Entwurf
18.
Austritt der Landeshauptstadt Wiesbaden aus der FRM "Frankfurt RheinMain GmbH International Marketing of the Region"
19.
Neubau Rhein-Main-Hallen - Projektstruktur und -Anschubfinanzierung
Tagesordnung III
1.
ELW-Betriebskommission
Wahl von wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen
2.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und sonstigen Gremien; Änderungen in der Besetzung
3.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Bebauungsplan "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die öffentliche Auslegung -
7.
Verantwortung für Wiesbaden; Anpassung der Kindertagesstättengebühren und Einführung einer Gebühr für die Betreuende Grundschule
8.
Durchführung der Europameisterschaft "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden ab 2013
9.
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hundesteuersatzung)
10.
Gefahrenabwehrverordnung;
Erhöhung von Bußgeldern bei Nichtentfernen von Hundekot
11.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Reprivatisierung Zoll, veränderte Umsetzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Deutsche Tourenwagen Meisterschaft (DTM), Auftaktveranstaltung 2012, Veranschlagung und Vorabfreigabe der Haushaltsmittel
Tagesordnung IV
3.
HSK - aktualisierte Liquiditätsplanung 2012 sowie Anpassung des Kassenkreditrahmens
5.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Haushaltsanmeldung 2012/2013 Feierabendheim Simeonhaus GmbH
6.
Kredit Nr. 1728 a und b - Abschluss von zwei Verträgen über die Gewährung von Fördermittelkrediten aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung
7.
Bürgschaft Nr. 584 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
9.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.10.2011
10.
Zustimmung zur Erweiterung einer Gewerbeeinheit in der Mainzer Straße
11.
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