Donnerstag, 4. Oktober 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.1
Übertragung der Mietobjekte Petersweg 1, 3 und 5 und In der Witz 20, Gemarkung Mainz-Kastel an die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Wiesbaden
5.
Mehr Schutz vor Bahnlärm in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
6.
Selbstverpflichtung der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Klimaschutz
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der CDU und SPD vom 25.09.2012 -
6.2
Bezuschussung der Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung an Grundschulen (Elternvereine und "Dritte Säule")
7.
Wahlfreiheit G8/G9
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2012 -
7.2
Wahlfreiheit G8/G9
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 4.10.2012 -
8.
Öffentliche Sitzungen des Magistrats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 02.05.2012 -
9.
Schriftliche Anfrage Nr. 55/2012 der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28. Februar 2012 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Parkplatz Balthasar-Neumann-Straße
10.
Freiherr-vom-Stein-Schule, Albert-Schweitzer-Schule und Friedrich-Ebert-Schule
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.06.2012 -
10.1
Sanierungsmaßnahmen Freiherr-vom-Stein-Schule und anderen Schulen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 21.06.2012 -
11.
Wiederherstellung von Ordnung und Sauberkeit auf dem Luisenplatz sowie Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes
- Antrag Die Republikaner vom 28.08.2012 -
12.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
13.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
14.
Schulerfolg sichern - von Anfang an
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 21.09.2012 -
15.
Gewaltfreie Politik
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.06.2012 -
16.
Behindertenfreundliche und seniorengerechte Stadt
- Antrag der Republikaner vom 31.05.2012 -
17.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
18.
Schriftliche Anfrage Nr. 91/2012 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 06. Juni 2012 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Petersweg Ost und Boelckestraße
19.
Bericht zum Sachstand Hortplatzschließung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2012 -
20.
Verbesserungen für den Rad- und Fußgängerverkehr: Sofortmaßnahmen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktioni Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2012 -
Tagesordnung II
1.
Fortführung des Sicherheitskonzeptes für den Kulturpark, sowie des sozialpädagogischen Konzeptes des Amtes für Soziale Arbeit
2.
Festlegung des Termins der Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters
4.
Strategische Ziele zur Weiterentwicklung der kommunalen Weiterbildung
7.
Bundeskinderschutzgesetz und Reform des Vormundschaftsrechts; Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
8.
10.
Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Vorgaben zur Nutzung der Windenergie, Anhörung und Stellungnahme
11.
EU-weite Ausschreibung eines Wärmeliefercontracting für drei Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hallenbad Kostheim, Wilhelm-Leuschner-Schule und Sporthalle Wilhelm Leuschner) mittels Blockheizkraftwerk
12.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2012 und 2013
15.
Jahresabschluss 2011 der ELW - Festlegung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
16.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2012
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
2.
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der Landeshauptstadt Wiesbaden; Kindertagesstätte Künstlerviertel
3.
Bebauungsplan "Stadion Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung
4.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Delkenheimer Kiesgrube" im Ortzbezirk Delkenheim
- Feststellungsbeschluss -
5.
WLW - Berufung eines Personalratsmitgliedes zur Betriebskommission;
1. Abberufung des gewählten Mitgliedes des Personalrates
2 .Wahl eines Mitgliedes des Personalrates
6.
Bezuschussung der Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung an Grundschulen (Elternvereine und "Dritte Säule")
Tagesordnung IV
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