Donnerstag, 1. September 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Gesamtlärmbelastung Wiesbadens durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2011 -
4.1
Gesamtlärmbelastung Wiesbadens durch Straßen-, Schienen, und Luftverkehr
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 30.08.2011 -
5.
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rathaus-TV
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 23.08.2011 -
5.1
Mehr Transparenz und barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rathaus TV
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2011 -
6.
Kleine Bühnen - insbesondere thalhaus - retten!
- Antrag der FDP-Stadtvrerordnetenfraktion vom 22.08.2011 -
7.
Verlagerung der Wiesbadener Filmnächte von den Reisinger Anlagen zum Kulturpark / Schlachthofgelände
- Antrag DIE REPUBLIKANER vom 22.08.2011 -
8.
Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses - Aussprache von Wahlempfehlungen;
a) Wahl einer / eines hauptamtlichen Ersten Beigeordneten (Bürgermeisterin / Bürgermeister)
b) Wahl von zwei hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
9.
Wahl, Einführung und Verpflichtung eines/einer hauptamtlichen Ersten Beigeordneten (Bürgemeister/Bürgermeisterin)
10.
Wahl, Einführung und Verpflichtung eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat/Stadträtin)
11.
Wahl, Einführung und Verpflichtung eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat/Stadträtin)
12.
Neuwahlen der Mitglieder der XV. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
13.
Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen bei dem Hess. Verwaltungsgerichtshof in Kassel
14.
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Widerspruchsausschuss
15.
Bildung von Kommissionen nach § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und aufgrund besonderer Vorschriften und Beschlüsse
16.
Mahnwache der JN (Junge Nationaldemokraten) am 28. Mai 2011
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07.06.2011 -
17.
Zeichen setzen gegen Rassismus und Antisemitismus
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
18.
Schriftliche Anfrage Nr. 2/2011 der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 14.06.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Vertretungen der LH Wiesbaden in Organen von Gesellschaften u. a.
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort noch nicht fristgemäß erteilt worden ist -
19.
Schriftliche Anfrage Nr. 6/2011 der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 14.06.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Standort Stadtbibliothek
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort noch nicht fristgemäß erteilt worden ist -
20.
Keine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach Sozialgesetzbuch II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 23.08.2011 -
21.
Friedliches Miteinander im Sadtwald!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.08.2011 -
22.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2011 -
26.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
29.
Flächennutzungsplanänderung "Erbenheim Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Änderungsbeschluss -
30.
Bebauungsplan "Erbenheim Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Aufhebung des Fluchtlinienplanes Erbenheim 1960/01 HAG
Tagesordnung II
1.
"Vier gewinnen - Millionen verlieren"
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2010 -
2.
Prävention von Jugendgewalt
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.05.2011 -
3.
Jugendschutz / Jugenddelinquenz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.06.2011 -
4.
Jugendschutz forcieren - erfolgreiche Präventionsarbeit ausbauen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2011 -
5.
Namen von öffentlichen Einrichtungen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.06.2011 -
6.
Wirksamer Schutz vor Luftverschmutzung durch Straßenverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
14.
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 22. September 2011 in Rüsselsheim
18.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
22.
Diltheyschule - Unterbringung der Doppeljahrgänge G8-G9/Spätere Nutzung als Mensa - Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
23.
Johannes-Maaß-Schule; Brandschutzertüchtigung der Bestandspavillons
26.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
27.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
30.
Verantwortung für Wiesbaden;
Vorabvorlage wegen Eilbedürftigkeit für den Bereich "Eingliederungsmaßnahmen SGB II"
31.
Sanierung und Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte Sankt Bonifatius
32.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände;
sozialpädagogische Beiträge
33.
Durchführung der Europameisterschaft "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden ab 2012
34.
Baugrundstück: Mainz-Kostheim, Am Mainzer Weg 7;
Verwaltungsgebäude der Firma Carrier, Sanierung und neuer Eingangsbereich temp. Auslagerung der Büros in Containeranlage
36.
Bericht zu den Neubau- und Planungsleistungen des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
37.
Einführung eines neuen Verfahrens zum Controlling der städtischen Vergaben
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Medenbach
4.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
6.
Flächennutzungsplanänderung "Erbenheim Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Änderungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "Erbenheim Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Aufhebung des Fluchtlinienplanes Erbenheim 1960/01 HAG
8.
Bebauungsplan "Bestattungswald Frauenstein" im Ortsbezirk Frauenstein;
Satzungsbeschluss
9.
Planfeststellung nach § 1 HEisenbG i. V. m. § 18 AEG und § 72 ff. HVwVFG für den Ersatzneubau der EÜ "Flachstraße" durch die ESWE - Anhörungsverfahren
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
Tagesordnung IV
7.
Spenden
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verkauf eines Gewerbegrundstückes
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
