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Dienstag, 31. Mai 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Vorgehen gegen Fluglärm - gem. Dringlichkeitsantrag von CDU, SPD und FDP vom 05.05.2011 - Überweisungsbeschluss Nr. 0150 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.05.2011
6.1
Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten zur Resolution der Fraktionen von CDU und SPD "Vorgehen gegen Fluglärm" in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. Mai 2011
7.
Vorgehen gegen Fluglärm Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.05.2011(ersetzt den Antrag an die StvV vom 05.05.2011 - 11-F-23-0001))
8.
Illegale Ablage von Zeitschriften und Werbung Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.05.2011
9.
Spielgeräte für Kleinkinder Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.04.2011
10.
Aufnahme des Punktes „Umweltauswirkungen“ in den Sitzungsvorlagen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25. Mai 2011
11.
Baumpflegemaßnahmen der Stadt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25. Mai 2011
12.
Namensschilder im Ausschuss - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 25.5.2011 -
13.
Kulturzentrum Schlachthof; Baumaßnahme und zukünftiger Betrieb
14.
ELW - Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern
15.
Bebauungsplan "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Aufstellungsbeschluss -
16.
Veränderungssperre "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg; - Satzungsbeschluss-
17.
Bebauungsplan "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Aufstellungsbeschluss -
18.
Veränderungssperre "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
19.
Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim in Verbindung mit § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
20.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
20.1
Altlastensanierung Arsenschaden Rheinwiesen; Ergebnis der Mediation und Mittelfreigabe
21.
Verschiedenes
22.
Tagesordnung II
1.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates vom 27.01.2011 beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 31.03.2011
3.
Energetische Ertüchtigung der Goetheschule (Austausch Heizungsanlage, Dämmung oberste Geschossdecke), aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt"
4.
Altlastensanierung Arsenschaden Rheinwiesen; Ergebnis der Mediation und Mittelfreigabe
5.
Gutachten zur Wirkungsabschätzung einer Umweltzone in Wiesbaden

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