Mittwoch, 8. Juni 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Namensschilder im Ausschuss
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 25.5.2011 -
7.
European Business School (EBS Law School)
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2011-
Tagesordnung II
1.
Energetische Ertüchtigung der Goetheschule (Austausch Heizungsanlage, Dämmung oberste Geschossdecke), aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt"
2.
Grundschule Breckenheim - Ausbau der Betreuung - Freigabe von Planungsmitteln
3.
Hafenschule - Ausbau der Schule und der Betreuung - Freigabe von Planungsmitteln
4.
Situation Bürgerhaus Medenbach - Sachstand Planungen und weiteres Vorgehen
5.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst; Neugestaltung der Rheinuferpromenade Wiesbaden-Biebrich - Wilhelm-Kopp-Straße bis Rheingau-Straße 155;
Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Altlastensanierung Arsenschaden Rheinwiesen; Ergebnis der Mediation und Mittelfreigabe
12.
Grundschulkinderbetreuung in Trägerschaft von Eltern- und Fördervereinen
13.
Alexeji-von-Jawlensky-Schule;
Asbestsanierung und Ertüchtigung des Brandschutzes im Rahmen von SOKO 44+
14.
Sonderkonjunkturprogramm Schulen - Deckung von Mittelverschiebungen
17.
Upgrade von Prosoz/S auf Open/Prosoz für den Bereich SGB XII (Abteilung 51.5001, Sozialhilfe und Flüchtlingswesen und 51.5003, Altenarbeit)
20.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
21.
Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes der Kindertagesstätte des ASB in Wiesbaden-Naurod
22.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
26.
Projektverlängerung - Ausbildung von Jugendlichen mit Handicaps 2011 - 2015
27.
Richtlinien zu kommunalen Anlagegeschäften und derivativen Finanzierungsinstrumenten;
Anwendung für städtische Eigengesellschaften und Eigenbetriebe
28.
Bürgschaft Nr. 579 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
29.
Bürgschaft Nr. 578 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten des Fördervereins Culinarium Diltheyschule i.G.
30.
Bürgschaft Nr. 577 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
31.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das. 4. Quartal 2010
33.
Bürgschaft Nr. 580 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der HSK Pflege GmbH
34.
Anpassungen von Finanzanlagevermögen in der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Wiesbaden
35.
Bürgschaft Nr. 582 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
36.
Anpassung der städtischen Bürgschaftsregelung und Betrauungsakt HSK
37.
Bürgschaft Nr. 581 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
40.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks am Berta-Cramer-Ring in Wiesbaden - Delkenheim
41.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2011 bis 31. März 2011 genehmigten Grundstücksvorlagen
Vorschau
