Mittwoch, 9. Februar 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Werbenutzung
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2011-
3.
Vergabe eines Erbbaurechtsvertrages für das Anwesen Rathausstraße 65, Wiesbaden-Biebrich
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2011-
4.
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2011)
5.
Berichtsantrag zur Wiesbadener Grundsteuer
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 13.10.2010-
8.
Standortpositionierung " Wiesbaden der Gesundheitsstandort "; Beauftragung der Studie zum Cluster Gesundheitswirtschaft Wiesbaden
9.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks in Schierstein in Verbindung mit einem außergerichtlichen Vergleich
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Verlängerung der Atomlaufzeiten: Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von ESWE Versorgung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010 -
12.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Inklusive Bildung - Modellvorhaben "Erweiterung des Gemeinsamen Unterrichts mit dem Ziel der Umsetzung des freien Elternwahlrechts"
2.
Umbenennung und Änderung des Gesellschaftszwecks der ESWE Grundstücksverwaltungs GmbH
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2009
4.
Hochwasserschutz Ortskern Sonnenberg, 2. Bauabschnitt, HWL Hofgartenplatz - Kosten, Finanzierung, Bauzeitplanung
5.
Energiesparwettbewerb des Landes Hessen - Erfolgsbilanz des adäquaten Projektes Prima Klima in der Stadt Wiesbaden
6.
Wurfscheibenschießanlage DSB e.V., Abschlussbericht zur Bleischrotsanierung
7.
Entwicklung und Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrräder und Elektromobilität in Wiesbaden
8.
Sanierung ehemalige Walkmühle, Wiesbaden - Mittelfreigabe für Sanierungsverlängerung
9.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2009; teilweise Verwendung des Erhöhungsbetrages
10.
August-Hermann-Francke-Schule - Grundsatzvorlage für den Abriss und Ersatzbau der Turnhalle / Aula -
14.
" Soziale Stadt Biebrich-SüdOst "; Neugestaltung des Rheinufers, Planung und Umsetzung
15.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz
16.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
17.
Erweiterung der Betreuenden Grundschule, Pavillons der Gustav-Stresemann-Schule
18.
Bericht über die Neustrukturierung der Leistungsprozesse im Jobcenter Wiesbaden und über die drastische Kürzung der Bundesmittel im Eingliederungstitel (EGT) gemäß SGB II
19.
Gesetz über die Förderung rationeller und umweltfreundlicher Energienutzung und die Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Hessen (Hessisches Energiegesetz - HEG)
20.
Fortführung des Projektes " Ausbau des Energiemanagements bei der Landeshauptstadt Wiesbaden " - Bereitstellung von zusätzlichem Personal
25.
"Am Schloßpark" in Wiesbaden-Biebrich, 2. Bauabschnitt; - Grundinstandsetzung -
28.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2011
30.
Lokale Ökonomie "Bleichstraße Plus" - Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Gewährung von Zuwendungen
33.
Finanzierung zusätzlicher Salzmengen für die Winterperiode 2010/2011
34.
Projekt "Schnelligkeit, Sicherheit und Sauberkeit im Buslinienverkehr"
35.
Planung eines neuen Bürgerhauses in Wiesbaden-Medenbach mit integrierter Feuerwehr, Ortsverwaltung und Sport
36.
Fortsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Gesundheitsmanagements
37.
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof;
Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
38.
Rückführung von einmaligen und laufenden Verwaltungsentgelten an die Fehlsubventionierungsabgabe
40.
Aktualisierung des Wirtschaftsplans 2011 der Wiesbaden Marketing GmbH und Kurhaus GmbH
41.
Neubau und Generalsanierung der Joseph-von-Eichendorff-Schule; Genehmigung von Kosten gedeckt durch die Schulbaupauschalen 2008 - 2010
42.
Schulhofumgestaltung der Brüder-Grimm-Schule und der Carlo-Mierendorff-Schule im Rahmen des Stadtumbaus Kastel/Kostheim
46.
Stadtbibliothek Wiesbaden; mögliche Unterbringung in der Mauritiusgalerie
47.
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof; Ausführungsvorlage
48.
Nutzung des ehemaligen ProMarkts (Mainzer Straße) durch kuk/ Schlachthof e.V.
49.
Kulturzentrum Schlachthof; Sonderzuschuss für den Geschäftsbetrieb in 2011
53.
56.
Bürgschaft Nr. 576 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
57.
Personelle Unterstützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung im Amt für Wirtschaft und Liegenschaften 2011 bis 2014
58.
60.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Murnaustraße in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
62.
Verkauf eines Grundstücks in der Lilienthalstraße in Erbenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
63.
Verkauf des Baugrundstücks Haideweg 51
Beschluss liegt noch nicht vor!
64.
Verzeichnis der vom 01.Oktober 2010 bis 31.Dezember 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
65.
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstücke 50/32, 153 und 154 -
" Betriebsgelände Hambuschberg"
Beschluss liegt noch nicht vor!
66.
Bericht zur bisherigen Standortprüfung für die Zentrale der Stadtbibliotheken
Beschluss liegt noch nicht vor!
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