Dienstag, 26. Oktober 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt und Sauberkeit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Leistungen des Deutschen Fluglärmdienstes
Vorstellung durch Herrn Weise - Deutscher Fluglärmdienst
3.
Stadtpolizei
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 19. Oktober 2010
4.
Freilaufflächen für Hunde
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 05.10.2010
5.
Mülleimer in der Innenstadt
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 19. Oktober 2010
6.
Wasserpflanzen im Schiersteiner Hafen
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19. Oktober 2010
7.
Biomassekraftwerk auf dem Deponiegelände
Überweisungsbeschluss der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0440 vom 09.09.2010
8.
Biomassekraftwerk auf dem Deponiegelände
Änderungsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19. Oktober 2010
9.
Ablage von Zeitschriften
Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 20.10.2010
10.
Ausbau der Goerdelerstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Oktober 2010
11.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
12.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
13.
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Sitzungsvorlagen 10-V-66-0234 Öffentliche Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtungsanla-gen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden und 10-V-66-0237 Öffentliche Straßenbeleuchtung Austausch gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
vom 20.Oktober 2010
14.
Fortschreibung Luftreinhalteplan
Überweisungsbeschluss der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0441 vom 09.09.2010
15.
Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Beschluss des Auschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0141 vom 24.08.2010
16.
Errichtung und Betrieb einer Mountainbikestrecke in Wiesbaden
Saxhstandsbericht und weitere Vorgehensweise
17.
Winterdienst / Straßenreinigungssatzung
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0148 vom24.08.2010
18.
Planungen für den Lärmschutz an der Schiersteiner Brücke
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0142 vom 24.08.2010
19.
Bebauungsplan-Entwurf "Südlich Bierstadt" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
20.
Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim in Verbindung mit § 13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
21.
Vorhaben- und Erschließungsplan " Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße " im Ortsbezirk Mitte nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauBG
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -
22.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
- Feststellungsbeschluss -
23.
Bebauungsplan "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
Satzungsbeschluss
23.1
Mehrkosten für Lärmschutzwand an der L 3028 in Wiesbaden-Delkenheim
23.3
Verteilung der Mittel aus der Tronc-Abgabe für den Bereich Umwelt 2010
Tagesordnung II
1.
Refinanzierung Maßnahme Abtrennung Dambach von Mischwasserkanalisation
3.
Mehrkosten für Lärmschutzwand an der L 3028 in Wiesbaden-Delkenheim
4.
Mehrkosten für die Lärmschutzwand an der Ludwig-Erhard-Straße in Wiesbaden-Dotzheim
5.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 26.08.2010
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Einführung des Energiesparmodells EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
7.
Parkpflegewerk für die Reisinger-Brunnen- und Herbert-Anlagen in Wiesbaden
11.
Geplante Beteiligung Wiesbadens an Offshore-Anlagen zur Erzeugung Windenergie
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0016 vom 26.01.2010
12.
Chemieunfall bei der Firma Cytec Surface Specialties
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0117 vom 14.06.2010
13.
Verkauf von Grundstücken an der Deponiestraße für das Biomassekraftwerk
Beschluss liegt noch nicht vor!
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