Donnerstag, 16. Dezember 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Demografische Anforderungen an den Wohnungsmarkt
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2010 -
5.
Soziale Stadt erhalten - Wiesbaden stärken
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.12.2010 -
6.
Wiesbaden wird Fairtrade-Stadt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2010 -
7.
Starke Stadt für Studis IV - Vermeidung von Hemmnissen beim Bau von Studentenwohnheimen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.10.2010 -
8.
Wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutze der Jugend vor Alkoholmissbrauch
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 21.10.2010
9.
Ausländerbeirat
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 01.12.2010 -
10.
Weihnachtsbeihilfe für Leistungsberechtigte nach SGB II bzw. SGB XII
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 02.11.2010 -
11.
Information über überregionale Projekte
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
13.
Naziaufmarsch am 08. Mai 2010
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
14.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Klärung des Genehmigungsverfahrens JN-Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden am 08.05.2010
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.06.2010 -
15.
Fortschreibung Luftreinhalteplan
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 -
16.
1. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für den Ballungs-
raum Rhein-Main
17.
Diltheyschule - Unterbringung der Doppeljahrgänge G8-G9/ Spätere Nutzung als Mensa
Tagesordnung II
1.
Versorgung sicherstellen, Beschäftigung fördern
- Antrag der SPD-Stadtverodnetenfraktion vom 03.11.2010 -
8.
Stand und Weiterentwicklung des Projektes Integriertes Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Umsetzung des Projektes "Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung am Wickerbach in Delkenheim, Bauphase 3"
17.
Bericht zur Schulhof- und Gehwegreinigung - Durchführung durch die Schulhausmeister und Vergabe des Winterdienstes an externe Anbieter
18.
Comeniusschule - Sanierungsmaßnahme und Betrieb durch ein " Internes PPP "
22.
25.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod, 3. Bauabschnitt (Erneuerung Hallendecke, Heizung, Prallschutz und Sanitär- und Umkleidebereiche sowie Einbau Brandmeldanlage) - Grundsatzvorlage
27.
Projekt " Ausbau Energiemanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden " ; Erfahrungsbericht
Beschluss liegt noch nicht vor!
28.
Östliche Hauptstraße Mainz-Kostheim, Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Osten der östlichen Hauptstraße
32.
Parkpflegewerk für die Reisinger-Brunnen- und Herbert-Anlagen in Wiesbaden
33.
Jahresabschluss 2009 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
34.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2010
36.
Integration des Thermalbauhofes der ELW in den Eigenbetrieb Mattiaqua
37.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Greenteam - Projektverlängerung
38.
41.
Aktualisierung Wirtschafts- und Mittelfristplanung des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung III
2.
Änderung der Ortssatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Straßenreinigungssatzung)
3.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG); Neubesetzung des Aufsichtsrates
4.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I Mainz-Kastel
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Bierstadt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Erbenheim
8.
Bebauungsplanentwurf "Bestattungswald Frauenstein" im Ortsbezirk Frauenstein
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
9.
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes
" Hafenweg " im Ortsbezirk Wiesbaden-Schierstein
10.
Bebauungsplan "Platz der Deutschen Einheit" im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße - Satzungsbeschluss
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1913/5 und 1928/8 - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1974/2 - Satzungsbeschluss
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Biomasse Heizkraftwerk " im Ortsbezirk Biebrich
- Satzungsbeschluss -
12.
Projektorganisation KuK
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD und FDP vom 07.12.2010-
12.1
Erstellung eines Ersatzneubaus für die Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof und Sanierung des Wasserturms Schlachthof
13.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter
3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Stephanusgemeinde in Kostheim
14.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim;
zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
15.
Planfeststellung gemäß §§17 ff. Bundesfernstraßengesetz
(FStrG) i.V. m. §§ 72 ff. Hessisches Verwaltungsverfahrens-
gesetz (HVwVfG); Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643
- Anhörungsverfahren nach § 17a FStrG i.V.m. § 73 HVwVfG
für die 1. Änderung des Plans -
16.
Neubau eines Geschäftshauses für Arztpraxen mit Tiefgarage; Baugrundstück: Frankfurter Straße 42 in
Wiesbaden
Tagesordnung IV
5.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 30.09.2010
6.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 28.10.2010
8.
Ankauf von Flächen
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Verkauf städtisches Gewerbegrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verkauf Gewerbegrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Verzeichnis vom 1. Juli 2010 bis 30. September 2010
genehmigter Grundstücksvorlagen
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