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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 25. August 2010, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
Pachtvertrag Wartburg - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 17.08.2010 -
3.
Wartburg - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.08.2010 -
4.
Druckerzeugnisse der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2010 -
5.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Klärung des Genehmigungsverfahrens JN-Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden am 08.05.2010 - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.06.2010 - HIER: Festlegung eines Termins zur Akteneinsicht
6.
Naziaufmarsch am 08. Mai 2010 - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
7.
129. Vergleichende Prüfung "Trinkwasser in Großstädten"
8.
Verteilung von Druckerzeugnissen des Kulturamtes - Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 02.03.2010 -
9.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2008
10.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2009 und Budget 2010/2011
11.
132. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2009; Großstädte" (Schlussbericht)
12.
Abschlussbericht über das Projekt " Aufbau einer elektronischen Akte LHW / eGovernment-Labor " ; Beschlussfassung für neue Projektphase " Produktivnahme eAkten LHW "
13.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Lärmschutzwand an der L 3028 Wiesbaden-Delkenheim
15.
Neugestaltung Kinderspielplatz Schulberg
16.
Dynamisierung des Leistungsvertrages Mädchentreff e. V.
17.
Finanzierung der Kindertagesstätten der AWO e. V., Dynamisierung der bestehenden Leistungsverträge
18.
Einführung des neuen elektronischen Personalausweises (nPA)
19.
Bereitstellung zusätzlicher Bauunterhaltungsmittel für die Wiesbadener Schulen
19.1
Verlagerung der Poststelle und des Druck-Centers in das Gebäude Hasengartenstraße 21
19.2
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Sanierung der Kanalisation auf dem Gelände des Südfriedhofs
19.3
Rechtsschutzversicherung
20.
Verschiedenes
21.
Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 04.06.2007 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2010
23.
Übersicht über Gutachten und Beratungsleistungen
24.
Empfehlungsprotokolle der Betriebskommission der ELW und der TriWiCon
25.
Bericht der Antikorruptionsbeauftragten
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Verschiedenes nicht-öffentlich
27.

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