Donnerstag, 6. Mai 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern - Aushöhlung der Kommunalfinanzen abwehren
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.04.2010 -
5.
Kein Mega-Möbelmarkt am Petersweg
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2010 -
5.1
Kein Mega-Möbelmarkt am Petersweg
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2010 -
6.
Kommunaler Haushalt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.04.2010 -
7.
Werbung - Sponsoren im Sport
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.04.2010 -
8.
Beantragung von Fördermitteln des Bundesjugendministeriums für den Kampf gegen Linksextremismus und Islamismus
- Antrag der Stadtverordnetenfraktioni Die Republikaner vom 27.04.2010 -
9.
Finanzkrise der Kommunen - Kommunale Handlungsfähigkeit sichern!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 28.04.2010 -
10.
Denkmalgeschützte Parks
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 26.04.2010 -
11.
Einwendungen der LH Wiesbaden im Planfeststellungsverfahren gemäß Bundesfernstraßengesetz (FStRG) Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. -
hier: Akteneinsicht -
Berichterstatter: Stadtv. Tollebeek
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.03.2010 -
12.
Realisierung des regenerativen Energien Projektes "Bürgersolaranlagen in Wiesbaden"
hier: Wahl von Mitgliedern und Stellvertreter/innen für den Aufsichtsrat der Bürgersolaranlagen GmbH
13.
Prioritätsänderung Haushaltsmittel von Dezernat V, 36 Sonnenberg Hochwasserschutz
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.04.2010 -
14.
(Amts-)Vormundschaften
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.04.2010 -
15.
Umsetzung Verordnung über die Mindestvoraussetzung in Kindertagesstätten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.04.2010 -
16.
Zukunft der Deponie I - Altdeponien als Rohstofflager?
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.04.2010 -
Tagesordnung II
1.
Umweltfreundliches IT-Konzept für die Stadt Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.09.2009 -
2.
Städtebauliche Rahmenplanung "GWW-Wohnsiedlung Weidenborn" in Wiesbaden-Südost
3.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm;
Äppelallee / A 643: Erweiterung des Knotenpunktes mit einer 2. Linksabbiegerspur
5.
Einrichtung einer Kindertagesstätte am Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden, Mainzer Straße
6.
Energetische Ertüchtigung (Fenster) der Goetheschule, aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt
7.
Genehmigung von überplanmäßigen Investitionskosten zur Ausstattung der neuen Büroräume im Verwaltungszentrum Konradinerallee
10.
Bleischrotsanierung Wurfscheibenschießstand Weißer Weg: Mittelverwendung
11.
Realisierung des regenerativen Energien Projektes "Bürgersolaranlagen in Wiesbaden"
12.
13.
Helen-Keller-Schule;
Umbau der Hausmeisterdienstwohnung für Unterricht und Betreuung
15.
Bau eines Mini-Sportfeldes auf dem Gelände der Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule
17.
18.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) - Sachstandsbericht
19.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)/ Darstellung der finanziellen Auswirkungen
20.
Dynamisierung des bestehenden Leistungsvertrages mit dem Träger Kinderhaus Elsässer Platz e. V.
21.
Dynamisierung der bestehenden Leistungs- und Zuschussverträge mit dem Träger Lebenshilfe Wiesbaden e. V.
22.
Verwendung anteiliger Spielbank-Mittel (Tronc) für den Bereich "Sport"
23.
Gewährung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2010 / Förderung des Radsports
24.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2010
26.
Neubau des Gebäudes Kleine Schwalbacher Straße 2, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Südlich der Mauritiusstraße2009/2" bezüglich der GFZ und der Geschosszahl und minimale Abweichung von der Baulinie
27.
Freigabe und Genehmigung von IM-Mitteln im Profit-Center
1042 "Friedhofswesen" für das IM-Projekt I.01630
"67 Erneuerung Wasserleitung Nordfriedhof"
Tagesordnung III
1.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt
- Feststellungsbeschluss -
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich " Aspenborn und Diebebaum " im Ortsbezirk Rambach;
- Änderungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
4.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum " im Ortsbezirk Rambach; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den
Ortsgerichtsbezirk IX Wiesbaden Breckenheim (mit Medenbach und Igstadt)
6.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk VI Wiesbaden-Schierstein
7.
9.
Sanierungsmaßnahmen an der ehemaligen Schlachthofhalle / Kulturzentrum kuk e.V.
Tagesordnung IV
4.
Spenden
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Prävention
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Umlegungsverfahren
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verkauf eines städtischen Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
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