Dienstag, 2. November 2010, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Ansiedlungshemmnisse im Gewerbegebiet Petersweg
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 28.9.2010 -
3.
Prüfung einer Autobahnanbindung des Gewerbegebiets Äppelallee
- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2010 -
4.
Haushaltsmittel für verkehrliche Verbesserungen im Bereich Äppelallee / Hagenauer Straße
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 26.10.2010 -
5.
Ausbau der Goerdelerstraße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7.10.2010 -
6.
LKW-Durchfahrtsverbot
- Berichtsantrag der CDU-Rathausfraktion vom 5.10.2010 -
7.
ESWE-Haltestelle "Hinkelhaus" in Wiesbaden-Auringen
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.10.2010 -
8.
Baustellenverkehre Kostheim optimieren
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 28.9.2010 -
9.
Parkanlage Nerotal
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 21.10.2010 -
10.
Gewerbegebiet Delkenheim
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2010 -
11.
Zukünftige Entwicklung von Biebrich und Schierstein
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2010 -
13.
Neubau einer Geschäftsstelle für den Fachverband Elektro- und Informationstechnik, Baugrundstück: Wiesbaden-Delkenheim, Berta-Cramer-Ring 32a
14.
Projekt "Platz der deutschen Einheit"
Abschließende Vergabeentscheidung zur Projektrealisierung
15.
Bebauungsplan-Entwurf "Südlich Bierstadt" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
16.
Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim in Verbindung mit § 13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
17.
Vorhaben- und Erschließungsplan " Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße " im Ortsbezirk Mitte nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauBG
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -
18.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
- Feststellungsbeschluss -
19.
Bebauungsplan "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
Satzungsbeschluss
20.
Raumordnungsverfahren für ein Möbel- und Einrichtungshaus sowie für Fachmärkte im Wirtschaftspark Mainz-Süd - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
21.
Verschiedenes
22.
Kostheim, Hauptstraße 12, Neubau eines Sportzentrums für den Turnverein Kostheim e. V. Bauvoranfrage
23.
Nassauische Touristikbahn
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.8.2010 -
Tagesordnung II
1.
Entwicklung Ortsteilzentrum Hessenring;
Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung
2.
Entwicklung Ortsteilzentrum Hessenring; Ergänzender Bericht zur SV 08-V-80-2339
3.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
4.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG;
neuer Beschluss eines Dienstleistungsvertrages ab dem 01.01.2010
5.
Wiesbaden als Bestandteil der Rhein-Main-Region /
Neues Ballungsraumgesetz
- Bericht des Oberbürgermeisters vom 20.10.2010 -
6.
Umsetzung Verkehrskonzept Heidestock
- Bericht des Dezernates VII -
7.
Machbarkeitsstudie Airport-Shuttle Wiesbaden - Rhein-Main-Flughafen - Darmstadt
11.
Mehrkosten für Lärmschutzwand an der L 3028 in Wiesbaden-Delkenheim
12.
Mehrkosten für die Lärmschutzwand an der Ludwig-Erhard-Straße in Wiesbaden-Dotzheim
14.
15.
Bauvoranfrage: Umbau und Nutzungsänderung zu einem ambulanten Fachärztezentrum, Wiesbaden, Philippsring 16
23.
Umgestaltung "Am Rheineck" / Aunelstraße / Dörrgasse, Wiesbaden-Dotzheim
24.
Stationsentwicklungsplan Ländchesbahn - Freigabe von Planungskosten
25.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
30.
Verkauf von Grundstücken an der Deponiestraße für das Biomassekraftwerk
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
Verkauf des ehemaligen Bauhofes in der Teplitzstraße in
Wiesbaden-Biebrich
32.
Verlängerung kaufvertraglicher Auflagen eines ehemals städtischen Gewerbegrundstücks
34.
Beschäftigungsmaßnahme zur Aktivierung brachliegender privater Gewerbegrundstücke