Mittwoch, 1. September 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Standort- und Büroflächenoptimierung
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom24.08.2010-
2.1
Standort- und Büroflächenoptimierung; 8. Bericht zum Zielerreichungsgrad
3.
Anhebung Spielapparatesteuer
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 19.08.2010-
4.
Widerspruchsmöglichkeiten gegen Google-Street-View
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 24.08.2010-
5.
Regelmäßiger Bericht zum Finanzstatus
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden (LiLi) vom 25.08.2010-
6.
Anteil der LH Wiesbaden an der Grunderwerbssteuer
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.08.2010
7.
Vorhalteflächen und Bedarf an Urnenwänden auf städtischen Friedhöfen
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.05.2010-
8.1
Sanierungsmaßnahmen an der ehemaligen Schlachthofhalle / Kulturzentrum kuk e.V.
11.
Verlagerung der Poststelle und des Druck-Centers in das Gebäude Hasengartenstraße 21
13.
Haushaltsplan 2010/2011 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (2010)
15.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2009 und Budget 2010/2011
3.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage, Änderung der Verleihungsrichtlinien
Einrichtung eines Preises für Bürgermut
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Abschlussbericht über das Projekt " Aufbau einer elektronischen Akte LHW / eGovernment-Labor " ;
Beschlussfassung für neue Projektphase " Produktivnahme
eAkten LHW "
6.
132. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2009; Großstädte" (Schlussbericht)
10.
Freigabe von Mitteln im Rahmen der Grundschulkinderbetreuung durch Eltern- und Fördervereine
11.
Bereitstellung zusätzlicher Bauunterhaltungsmittel für die Wiesbadener Schulen
12.
13.
Grundsatzvorlage - Ersatzneubau der Kindertagesstätte Schlangenbader Straße
15.
Finanzierung der Kindertagesstätten der AWO e. V.,
Dynamisierung der bestehenden Leistungsverträge
18.
Grundsatzvorlage - Schaffung weiterer Krippenplätze in der städtischen Kindertagesstätte Kostheim, Am Rübenberg
19.
Schaffung neuer Betreuungsplätze für Krippen- und Elementarkinder in Mainz-Kostheim auf dem Gelände der ehemaligen Zündholzfabrik
20.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
22.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
24.
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich (SV 09-V-61-0054)
25.
Mainz-Kastel, Rhein-Mainpromenade, vorab Freigabe für Planungsmittel
26.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
32.
Freigabe und Genehmigung von Mittel für die Sanierung des Monopteros auf dem Neroberg
33.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Sanierung
der Kanalisation auf dem Gelände des Südfriedhofs
34.
Modellprojekt "Übungsleiter- und Verwaltungsaufgaben im Sport" - Fortführung
35.
Beschäftigungszuschuss nach § 16e SGB II - Übernahme der Kosten für 25prozentige Gegenfinanzierung
36.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Friedhofsteam - Projektverlängerung
37.
Zweite Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?!
38.
Beschäftigungsprojekt Bürokraft - Personelle Unterstützung von EXINA
39.
Entwicklung Ortsteilzentrum Hessenring;
Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung
41.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Baukonzeption Standort Dotzheim
44.
Kredite Nr. 1715 - 1719, Abschluss von fünf Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds B und C
45.
Bürgschaft Nr. 575 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
46.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2010 bis 31. März 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
47.
Verzeichnis der vom 1. April 2010 bis 30. Juni 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
48.
Verkauf des Grundstücks Langendellschlag 17
Beschluss liegt noch nicht vor!
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