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Dienstag, 2. Februar 2010, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 8.12.2009 und 15.12.2009
2.
Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Universität Wiesbaden / Law School der ebs" - Präsentation des Siegerentwurfs durch den Preisträger Eller + Eller Architekten Düsseldorf -
3.
Umsetzung Verkehrskonzept Heidestock - Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.1.2010 -
4.
Stadtplanung in Wiesbaden (Künstlerviertel, Schierstein Osthafen, Landschaftsschutzgebietsverordnung) - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.1.2010 -
5.
"Künstlerviertel" - Sachstandsbericht durch Dezernat IV -
6.
"Osthafen Schierstein" - Sachstandsbericht durch Dezernat IV -
7.
Winterdienst auf Wiesbadens Radwegen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.1.2010 -
8.
Bebauungsplan Künstlerviertel - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.1.2010 -
9.
Reaktivierung der Aartalbahn - Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2009 (BP 0660) -
10.
Taxihalteplätze in Wiesbaden / St.-Josefs-Hospital - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.1.2010 -
11.
Neues Konzept für die Jugendverkehrsschule aufgrund des Gebäudeverlustes durch den Neubau der Sporthalle Platz der deutschen Einheit - Grundsatzvorlage
12.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.12.2009 (BP 0288) -
13.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Entwurfsbeschluss -
14.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
15.
Bebauungsplan "Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Flächennutzungsplanänderung "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Amöneburg - Feststellungsbeschluss -
17.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Friedrich-Bergius-Straße, südlich der Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich - Änderungsbeschluss -
18.
Bebauungsplanentwurf "Friedrich-Bergius-Straße Bereich südlich Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich - Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach BauGB -
19.
Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Künstlerviertel, westlich der Königsteiner Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Änderungsbeschluss -
20.
Bebauungsplanentwurf " Westlich der Königsteiner Straße " im Ortsbezirl Rheingauviertel / Hollerborn; - Aufstellungsbeschluss -
21.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; - Aufstellungsbeschluss -
22.
Verschiedenes
22.1
Sachstand Thomaestr. 1
23.
Tagesordnung II
1.
Überwachung des Schwerlastverkehrs auf der Theodor-Heuss-Brücke - Bericht des Dezernates IV vom 15.12.2009 -
2.
Walhalla - schriftlicher Bericht des Magistrats -
3.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag - Bericht des Oberbürgermeisters vom 14.12.2009 -
4.
Planungen Platz der deutschen Einheit - Entscheidung über die Gründungsproblematik -
5.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2009
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Burg Sonnenberg; Sanierung der Nordwand
9.
Wiesbaden - Vor den Fichten Gemarkung, Sonnenberg, Flur 19, Flurstück 176/2 Neubau Feldkapelle, Bauantrag vom 18.03.2009, Az.: 6302/631107/09
11.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges 2. Bauabschnitt
12.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
13.
Fortführung der Neugestaltung der Fußgängerzone
14.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden; Mittelfreigabe für 2010
15.
Gehwegerneuerungsprogramm in Wiesbaden; Mittelfreigabe für 2010
16.
Grundinstandsetzung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden, Mittelfreigabe für 2010
17.
Mittelfreigabe für das Gehwegerneuerungsprogramm in AKK 2010
18.
Verkauf des städtischen Verwaltungsgebäudes Dotzheimer Straße 38-40
19.
Abbruch Ogelweg 75
20.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
21.
Bürgschaft Nr. 573 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
22.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

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