Dienstag, 2. Februar 2010, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Universität Wiesbaden / Law School der ebs"
- Präsentation des Siegerentwurfs durch den Preisträger Eller + Eller Architekten Düsseldorf -
3.
Umsetzung Verkehrskonzept Heidestock
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.1.2010 -
4.
Stadtplanung in Wiesbaden (Künstlerviertel, Schierstein Osthafen, Landschaftsschutzgebietsverordnung)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.1.2010 -
7.
Winterdienst auf Wiesbadens Radwegen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.1.2010 -
8.
Bebauungsplan Künstlerviertel
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.1.2010 -
9.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2009 (BP 0660) -
10.
Taxihalteplätze in Wiesbaden / St.-Josefs-Hospital
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.1.2010 -
11.
Neues Konzept für die Jugendverkehrsschule aufgrund des Gebäudeverlustes durch den Neubau der Sporthalle Platz der deutschen Einheit - Grundsatzvorlage
12.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.12.2009 (BP 0288) -
13.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
14.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
15.
Bebauungsplan "Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Flächennutzungsplanänderung "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Amöneburg - Feststellungsbeschluss -
17.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Friedrich-Bergius-Straße, südlich der Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss -
18.
Bebauungsplanentwurf "Friedrich-Bergius-Straße Bereich südlich Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach BauGB -
19.
Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Künstlerviertel, westlich der Königsteiner Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn
- Änderungsbeschluss -
20.
Bebauungsplanentwurf " Westlich der Königsteiner Straße " im Ortsbezirl Rheingauviertel / Hollerborn;
- Aufstellungsbeschluss -
21.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; - Aufstellungsbeschluss -
22.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Überwachung des Schwerlastverkehrs auf der Theodor-Heuss-Brücke
- Bericht des Dezernates IV vom 15.12.2009 -
3.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag
- Bericht des Oberbürgermeisters vom 14.12.2009 -
4.
Planungen Platz der deutschen Einheit
- Entscheidung über die Gründungsproblematik -
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Wiesbaden - Vor den Fichten Gemarkung, Sonnenberg, Flur 19, Flurstück 176/2
Neubau Feldkapelle, Bauantrag vom 18.03.2009, Az.: 6302/631107/09
11.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges
2. Bauabschnitt
12.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
15.
16.
Grundinstandsetzung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden,
Mittelfreigabe für 2010
20.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
21.
Bürgschaft Nr. 573 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
22.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Vorschau
