Mittwoch, 6. Mai 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Erhalt der Arbeitsplätze bei Federal Mogul
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.04.2009-
3.
Umsetzung der Mindestversorgung für Kindertageseinrichtungen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.04.2009-
4.
Förderung von Jugendkultur
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.04.2009-
5.
Unterkunftskosten (vgl. FiWi-Beschluss 0233 vom 04.06.2008)
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.04.2009-
6.
Logistik-Standort Wiesbaden
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.01.2009-
7.
Schutzschirm für Arbeitsplätze, hier: Beitrag der LH Wiesbaden
-Antrag des SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2008-
8.
Zahlungsverpflichtungen der Kommunen im Länderfinanzausgleich
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.03.2009-
9.
Geplante Spitzabrechnung der Gewerbesteuereinnahmen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.02.2009-
11.
13.
Sonderkonjunkturprogramm Förderbereich Krankenhäuser;
Antrag eines weiteren Krankenhausträgers
14.
15.
Änderung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung), Überlassung des Andreasmarktes an die Gibber Kerbegesellschaft e.V.
16.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
17.
18.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
19.
Ausbau der Gewerbeeinheiten in den Brunnenkolonnaden (Saalgasse);
Umnutzung in einen gastronomischen Betrieb
22.
Louis-Buchelt-Straße / An der Stadtmauer; Instandsetzung der Plattenbrücke (Überführung über den Rambach)
23.
Parkhaus Coulinstraße - Geotechnische und hydrogeologische Untersuchungen
Tagesordnung II
1.
HSK als kommunales Krankenhaus erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
5.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Pflegekonzeption
6.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Projektstatusbericht für die Zeit vom 02.07.2008 - 31.12.2008
9.
StaBi 2010: Änderung der vertraglichen Regelungen zu aktuellen Flächen im Weinandhaus
10.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2008, Abschluss der Sanierungsmaßnahmen
12.
Wohnungsbauprogramm 2006 - Nachfinanzierung Kostheimer Landstraße/Hochheimer Straße;
Wohnungsbauprogramm 2007 - Nachfinanzierung Maria-Sibylla-Merian-Straße
14.
Bezuschussung einer neuen Krippengruppen in der Kita der Ev. Lukasgemeinde
16.
Erstantrag zur Aufnahme des Stadtgebietes "Schelmengraben" in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
17.
18.
Bebauungsplanentwurf "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
Teilungsbeschluss und Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
19.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
20.
Ausbau der Gewerbeeinheiten in den Brunnenkolonnaden (Saalgasse);
Umnutzung in einen gastronomischen Betrieb
21.
24.
25.
Mittelumsetzung zwischen den Teilhaushalten Wiesbaden und AKK - Jahresabschluss 2008
27.
Gehwegerneuerungsprogramm in Wiesbaden - Zusätzliche Mittelfreigabe -
29.
Neugestaltung Spielplatz Schlosspark Biebrich (Fläche des Vereins "Wir leben zusammen")
41.
Spenden - Bericht über die im Jahr 2008 eingegangenen Zuwendungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
42.
Erwerb Grundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
43.
Verkauf Erbbaugrundstücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
45.
Verkauf Baugrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
46.
Spielbank und Kurhausgastronomie Wiesbaden;
Vergabe der Spielbankerlaubnis / Kurhausgastronomie ab dem 01.01.2011
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
