Mittwoch, 4. Februar 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Stärkung des Ehrenamtes im Wiesbadener Sport
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.12.2008 -
3.
Sachstandsbericht zur aktuellen Situation an der HSK
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.01.2009-
4.
Auswirkungen der Konjunkturprogramme auf Wiesbaden
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.01.2009-
5.
Logistik-Standort Wiesbaden
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.01.2009-
6.
Einführung eines Bürgerhaushaltes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.09.2008 -
7.
Schutzschirm für Arbeitsplätze, hier: Beitrag der LH Wiesbaden
-Antrag des SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2008-
8.
Beschickung von Märkten
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.11.2008-
9.
Wirtschaftsfaktor Tourismus in Wiesbaden
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.08.2008-
10.
Beteiligungen der WVV Wiesbaden Holding GmbH an einer kommunalen Gesellschaft
11.
Gründung einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes
12.
Investitionszuschuss an die Johanniter Unfallhilfe zum Einrichten einer Küche
13.
14.
Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008
Tagesordnung II
2.
Rückstellung für Pensionen, Beihilfen und Altersteilzeit;
Zuführung zum Stichtag 31.12.2008
4.
Neues DV-Verfahren für die KFZ-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
6.1
Rudolf-Dietz-Schule - Grundsatzvorlage -
Aufstellung von Containern; Genehmigung des Raumprogrammes; Freigabe von Planungsmitteln
10.
Europaschule Dr. Obermayr, Bezuschusssung der neuen Kita " Kleiner Bahnhof " sowie Erweiterung der Kita "Rosengärtchen "
11.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei der Katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius, Wiesbaden
12.
Krippenoffensive/Zweite Krippengruppe in der Kita St. Mauritius-/Thomasgemeinde e. V.
13.
Bezuschussung einer neuen Kita in Trägerschaft des Vereins Mini Amigos e. V.
16.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim
17.
Veränderungssperre "Hafenweg" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschluss -
18.
Erstellen von Energieausweisen für Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Fußgängersicherung Klarenthaler Straße, Wiesbaden-Rheingauviertel/Hollerborn
22.
Flandernstraße, Am Birnbaum u. a., Wiesbaden-Sonnenberg;
Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
23.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
26.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in den Ortsbezirken Auringen, Breckenheim, Frauenstein, Kloppenheim, Naurod, Rambach und Sonnenberg
29.
Benennung der Sachpreisrichter für den Realisierungswettbewerb künstlerisch gestalteter Kinderspielplatz am Schulberg
30.
Verlängerung Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen "
31.
33.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
34.
Kredit - Abschluss eines weiteren Vertrages über die Gewährung eines Fördermittelkredites aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung
35.
Anlagen- und Darlehensübergang von den Kurbetrieben auf Mattiaqua zum 01.01.2008
36.
Amerikanische Wohnsiedlung Hainerberg - Übertragung der Verkehrsflächen, einschließlich der Abwassersammelleitungen, auf den Bund
37.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2008 bis 30. September 2008 genehmigten Grundstücksvorlagen
38.
Abwicklung Hafenvertrag;
Sanierung der Uferböschung im städtischen Teil des Schiersteiner Hafens
39.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2008 bis
31. Dezember 2008 genehmigten Grundstücksvorlagen
40.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb mattiaqua der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2008
Vorschau
