TOP - 14. Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008
TOP-Informationen
Abstimmungs-Ergebnis
gegen LiLi; Protokollnotiz LiLi: Die Fraktion Linke Liste stimmt zur Vorlage "08-V-20-0059 - Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008" mit Nein, weil sie die Deckung eines erheblichen Teils der Finanzierung der notwendigen Mehraufwendungen (hier: in einer Höhe von rund 3,8 Mio. ) durch die Dezernatsbudgets und die damit verbundenen Einschränkungen insbesondere im Personalbereich ablehnt.