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Dienstag, 5. Mai 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 3.2.2009 und 17.3.2009
2.
Sachstand zur Studie „Stadteingänge in Wiesbaden“ - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.4.2009 -
3.
Marktkeller - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.4.2009 -
4.
Sachstand zur Realisierung von Jobtickets in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP 20.4.2009 -
5.
Sachstand zur Umsetzung des STVV-Beschlusses Nr. 0178 - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.4.2009 -
6.
Umgestaltung des Hofgartenplatzes in Sonnenberg - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 14.4.2009 -
7.
Ausbau der Gewerbeeinheiten in den Brunnenkolonnaden (Saalgasse); Umnutzung in einen gastronomischen Betrieb
8.
Schachplatz am Warmen Damm - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.4.2009 -
9.
Sanierung Parkstraße - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 22.4.2009 -
10.
Fußgängerzone: Pflaster am Mauritiusplatz - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.4.2009 -
11.
Ortskerne Wiesbadener Vororte - Antrag der Stadtverodnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.03.2009 -
12.
Bebauungsplanentwurf "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach Teilungsbeschluss und Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
13.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt, Änderung- und Entwurfsbeschluss
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt Einleitungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
16.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal - Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
17.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Amöneburg - Änderungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
18.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg - Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlagebeschluss -
19.
Verschiedenes
20.
Schienenverbindungen stärken - Autobahn ausbauen: Wiesbaden verkehrspolitisch voranbringen - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
21.
Louis-Buchelt-Straße / An der Stadtmauer; Instandsetzung der Plattenbrücke (Überführung über den Rambach)
22.
Parkhaus Coulinstraße - Geotechnische und hydrogeologische Untersuchungen
23.
Tagesordnung II
1.
Familienfreundliche Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.5.2008 -
2.
Taxiverkehr in Wiesbaden - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.8.2008 -
3.
Sanierung der Nerotalanlage - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2008 -
4.
Motorrad- und Motorrollerfahrer in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.10.2008 -
5.
Fußgängersicherung, Albrecht-Dürer-Straße, Wiesbaden-Nordost
6.
Fußgängerüberweg Zieglerstraße
8.
Krautgartenschule, Mehrkosten Turnhalle
9.
Peter-Rosegger-Schule - Sanierungsmaßnahmen
10.
Hess. Sonderkonjunkturprogramm - Benennung der Nachrückermaßnahmen
11.
Wohnungsbauprogramm 2006 - Nachfinanzierung Kostheimer Landstraße/Hochheimer Straße; Wohnungsbauprogramm 2007 - Nachfinanzierung Maria-Sibylla-Merian-Straße
12.
Kontingentanmeldung Wohnungsbauprogramm 2009
13.
Erstantrag zur Aufnahme des Stadtgebietes "Schelmengraben" in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
14.
Mittelumsetzung zwischen den Teilhaushalten Wiesbaden und AKK - Jahresabschluss 2008
15.
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
16.
Taunusstraße - Herstellung von Radverkehrsanlagen
17.
Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2009 - Mittelfreigabe
18.
Gehwegerneuerungsprogramm in Wiesbaden - Zusätzliche Mittelfreigabe -
19.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden 2009 - zusätzliche Mittel -
20.
Neugestaltung Spiel- und Sportbereich Leichtweißhöhle
21.
Neugestaltung Spielplatz Schlosspark Biebrich (Fläche des Vereins "Wir leben zusammen")
22.
Erwerb des Grundstücks Friedrichstraße 32 in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Sanierung Parkhaus Theater
24.
Verkauf der Erbbaugrundstücke Grabenstraße 20 / Wagemannstraße 21, 22 und 23; Änderung des Käufers
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Verkauf des Baugrundstücks Sackgasse 13 in Wiesbaden-Biebrich
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Parkhaus Coulinstraße - Baulicher Zustand und Sofortmaßnahmen
27.
Gewerbegebiet Petersweg - Ost; Entwicklungsstand

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