Donnerstag, 19. November 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Jahre 2010/2011 nebst Haushaltsplan mit Anlagen durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Müller
- 1. Lesung und Generaldebatte zum Entwurf der Haushaltssatzung -
5.
Integration als Chance begreifen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 09.11.2009 -
6.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.11.2009 -
7.
Weitere Bürgersolaranlagen für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 09.11.2009 -
8.
Starke Stadt für Studis III "Zentraler Campus der Hochschule Rhein-Main"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.11.2009 -
9.
Verhinderung der Infektionsgefahr mit multiresistenten Keimen (MRSA) in den städtischen Kliniken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 10.11.2009 -
10.
Stadtmuseum
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2009 -
11.
Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktioin Linke Liste vom 10.11.2009 -
12.
Rudolf-Dietz-Schule in Wiesbaden-Naurod - Umbenennung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009 -
13.
Unterstützung der nachhaltigen ökologischen Landwirtschaft durch zunehmenden Ersatz konventionaler Produkte durch biologische in städtischen Küchenbetrieben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 10.11.2009 -
14.
Unterstützung der Erklärung der Wiesbadener Liga der freien Wohlfahrtspflege zum Haushalt 2010/2011
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 10.11.2009 -
15.
16.
Erste Fortschreibung des Integrationskonzeptes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung II
1.
Zahlungen zum Übergang von ALG II/Sozialhilfe in Rente
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 09.06.2009 -
2.
Umsetzung Beschluss Nr. 560 der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006
Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Bürgerliste Wiesbaden vom 28.10.2009
4.
Deckung verschiedener Projekte der Nachmittagsbetreuung in IM durch CO-Mittel
7.
Bürgerhaushalt 2010/2011; Erfahrungsbericht Bürgerhaushalt 2010/2011
8.
Erste Fortschreibung des Integrationskonzeptes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Zentrales Bürgerbüro im Luisenforum: Evaluierungsergebnisse und neue Öffnungszeiten
10.
Frauenförderplan nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGIG) für die Dienststelle Feuerwehr bis 2011
12.
13.
Fortsetzung der Förderung der Netzwerke im Übergang Kindertagesstätte - Grundschule
15.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in der Kindertagesstätte der Kath. Gemeinde Maria Aufnahme
17.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der früheren Zündholzfabrik in Mainz-Kostheim in Trägerschaft des ASB
18.
Wiesbaden, Unter den Eichen 1, Neubau einer Kindertagesstätte, altersgerechter Wohnungen und Geschäftstelle; Bauvoranfrage vom 28.04.2009 Reg.-Nr. 6302/631576/09
20.
Dorfplatzgestaltung Wiesbaden-Rambach, Eppsteiner Straße, Kitzelbergstraße
21.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
Tagesordnung III
1.
Reduzierung des Umfangs der Tagesordnung III der Stadtverordnetenversammlung, Änderung der §§ 13, 14a, 24, 26a und 33 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung"
2.
Regionale Zusammenarbeit im Rhein-Main Gebiet - Zuschuss zur Ausstellung Expressionismus ("Der Blaue Reiter, Jawlensky, Kandinsky und die Folgen- Das Geistige in der Kunst")
3.
Festlegung eines standardisierten Vorgehens bei Budgetverschiebungen
4.
Betrauungsvereinbarung Lokale Nahverkehrsorganisation / ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
5.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen); hier: Neubau Waldorf Kindertagesstätte
6.
Information über aktivierte Nachrücker aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes und dem Konjunkturprogramm II des Bundes;
hier: Infrastruktur
8.
Stand und Weiterentwicklung des Projektes Integriertes Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie Fortsetzung der freien Fitnessstudionutzung für ein weiteres Jahr ab dem 01.08.2010
10.
Verbesserung der Kostensicherheit bei größeren städtischen Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 1 Mio.
11.
Nuztung der Stadtbahn GmbH als Servicegesellschaft der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
13.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I Mainz-Kastel
14.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen AKK I Mainz-Kastel
15.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
16.
Energetische Sanierung der Sporthalle der Dilthey-Leibniz-Schule (Dach, Gebäudehülle, Heizung und Lüftung); Infrastrukturmittel des Bundes
17.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch - Satzungsbeschluss
18.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre -
19.
Am Rebenhang, Am Weinberg, Am Lindenborn - Erweiterung Tempo-30-Zone
20.
Berliner Straße K 634; Ausbau der Straße in Wiesbaden-Erbenheim
- von Einmündung "Zum Friedhof" bis Einmündung "Bahnstraße" und Parkplatz an der Wandersmannstraße mit Teilausbau Wandersmannstraße
21.
K 658, Verlegung der Ortsdurchfahrt Vogelsangstraße / Hirschgartenstraße in Wiesbaden-Heßloch
23.
Personelle Unterstützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung im Amt für Wirtschaft und Liegenschaften
25.
Aktivitäten zur Stabilisierung der Bleichstraße; personelle Unterstützung durch eine Beschäftigungsmaßnahme
Tagesordnung IV
3.
Stationäre Altenpflege
Beschluss liegt noch nicht vor!
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