Donnerstag, 17. September 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Inklusive Bildung an Wiesbadener Schulen
- gem. Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.09.2009 -
5.
'Wiederaufbau Martin-Niemöller-Schule
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.09.2009 -
6.
Umweltfreundliches IT-Konzept für die Stadt Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.09.2009 -
7.
Starke Stadt für Studis II - Wohnraum für Studierende schaffen
- gem. Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.08.2009 -
8.
Berichtsantrag zu Optimierungsmöglichkeiten hinsichtlich des Einsatzes städtischer Ordnungskräfte
- Antrag der Fraktion Die Republikaner vom 25.08.2009 -
9.
Zahlungen zum Übergang von ALG II/Sozialhilfe in Rente
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 09.06.2009 -
10.
Änderung von Gesellschaftsverträgen zur Herstellung von mehr Transparenz in städtischen Betrieben
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 20.08.2009 -
11.
Gemeinsam mit dem Land gegen ungerechten Länderfinanzausgleich statt Sonderopfer zu Lasten der Kommunen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.06.2009 -
12.
Umsetzung der sozialrechtlichen Form öffentlich geförderter Beschäftigung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2009 -
13.
Akteneinsicht zu dem Projekt Dernsche Höfe
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 20.08.2009 -
14.
"Wiesbaden - die Stadt der heißen Energiequellen"
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.09.2009 -
15.
Mehrkosten Stadtmuseum
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.09.2009 -
16.
Weitere Nachrückermaßnahmen und -teilprojekte für das Konjunkturpaket II; Infrastruktur
17.
Bürgerhaushalt 2010/2011; Erfahrungsbericht Bürgerhaushalt 2010/2011
19.
Tagesordnung
Tagesordnung II
1.
Zukunft der stationären Altenpflege in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
3.
Ausbildungsreife fördern - Ausbildungsplätze erhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
4.
Zukunft der Stadtbibliotheken Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2009 -
5.
Wiesbaden als Teil einer Region der Zukunft / Eine IBA für Rhein-Main
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.03.2009 -
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Bildung schafft Zukunft - Initiative "Bildung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe in der Stadt"
16.
Robert-Schumann-Schule - brandschutztechn. Maßnahmen - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
22.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in betriebsnahen Kindertagesstätten/Terminal for Kids gGmbH und Dyckerhoff Villa Bambini e. V
23.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten in Trägerschaft von Europa-Schule Dr. Obermayr e. V. und Fit for Family gGmbH
25.
Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses an die Kasteler Fußballvereinigung 06 e.V. für den Bau eines Kunstrasenplatzes
26.
Mitarbeit im regionalen MRE-Netzwerk Rhein-Main und Mitgliedschaft im Förderverein
27.
28.
Hochheimer Straße in Mainz-Kostheim - Neubau Geh- und Radweg vor Rheingauer Hof
29.
Bau eines Fuß- und Radweges Kloppenheimer Weg in Wiesbaden-Bierstadt
30.
32.
Jahresabschluss 2008 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
33.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2009
34.
Tagesordnung III
1.
Bericht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und ÖPP-Eignungstest für fünf Wiesbadener Schulen
2.
Änderung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung), Überlassung des Andreasmarktes an die Gibber Kerbegesellschaft e.V.
4.
Weitere Nachrückermaßnahmen und -teilprojekte für das Konjunkturpaket II; Infrastruktur
6.
Sanierung der Ortsverwaltung Auringen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
8.
Bürgerhaushalt 2010/2011; Erfahrungsbericht Bürgerhaushalt 2010/2011
9.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Mainz-Kostheim
11.
Erweiterung der Feuerwache 1 (Zentrale Leitstelle), Infrastrukturmittel des Landes
13.
Grundschulkinderbetreuung in Trägerschaft von Eltern- und Fördervereinen
16.
17.
Jawlensky-Schule; Asbestsanierung im Rahmen von Soko 44 + - Ausführungsvorlage -
21.
Soko 44 + Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule Errichtung eines Ersatzneubaus
22.
Soko 44+ - Schulze-Delitzsch-Schule - Ersatzneubau für das E-Gebäude
23.
27.
28.
32.
Satzungsänderung der VHS-Wiesbaden; Mitgliedschaft der LHW bei der VHS-Wiesbaden
33.
Konjunkturpaket II; Barrierefreiheit Villa Schnitzler - Ausführungsvorlage
34.
Aufhebung der "Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden"
35.
Nachwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
36.
Sanierungsmaßnahmen in der Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 70 - 78 im Rahmen des Konjunkturpaketes II
37.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
38.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten im Rahmen des Konjunkturprogrammes
40.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt (Energetische Ertüchtigung Gebäudehülle und Anbau Bewirtschaftungsraum), Infrastrukturmittel des Landes Hessen
42.
Bebauungsplan-Entwurf " Südlich Bierstadt " im Ortsbezirk Bierstadt; Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
43.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
44.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3963 - Wiesbaden - westlich Erbenheim-Süd
45.
Bebauungsplan "Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Entwurfs- und Offenlagebeschluss
46.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
51.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden (Friedhofssatzung) und zur Änderung der Gebührenordnung
52.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II
(Infrastrukturmaßnahmen)
53.
Phase I zur Gestaltung des südlichen Kultur- und Freizeitparks; Wegeführung und Geländemodulation
54.
Umsetzung Konjunkturpaket II;
Lfd.-Nr. 12: Um- und Ausbau der Verkehrsführung im Eingangsbereich der Deponie
55.
Projekt "Leben, Wohnen und Arbeiten im Quartier" - Wohn- und Siedlungsbetreuer in Wiesbaden-Biebrich
56.
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes mattiaqua zum Stichtag 01.01.2008
57.
Ausführungsfreigabe für das Projekt "Hallenbad Kostheim - Sanierung Beckenkopf" des Dezernates I im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen)
Tagesordnung IV
14.
17.
Ankauf eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Verzeichnis genehmigter Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Verkauf eines Baugrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Verzeichnis genehmigter Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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