Donnerstag, 2. Juli 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
5.
Sanierung der Walkmühle durch den Künstlerverein Walkmühle e.V.
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen + FDP vom 06.05.2009 -
6.
Rudolf-Dietz-Schule in Wiesbaden-Naurod - Umbenennung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009 -
7.
Hochschul- und Forschungsstandort Wiesbaden fördern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2009
8.
Energieeinsparung bei Vereinen mit vereinseigenen Anlagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.04.2009 -
9.
Erhöhung der Zahl der Ordnungskräfte und Ausdehnung der Kontrolltätigkeit in den Nachtstunden und am Wochenende
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 24.06.2009 -
10.
Resolution gegen Arbeitsplatzvernichtung in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 24.06.2009 -
11.
Bau und Betrieb einer Eissporthalle in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2009 -
12.
Zukunft der Stadtbibliotheken Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2009 -
13.
Wiesbaden als Teil einer Region der Zukunft / Eine IBA für Rhein-Main
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.03.2009 -
14.
Zahlungen zum Übergang von ALG II/Sozialhilfe in Rente
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 09.06.2009 -
15.
Wohnbau-Wohnungen in AKK
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 16.06.2009 -
16.
Gemeinsam mit dem Land gegen ungerechten Länderfinanzausgleich statt Sonderopfer zu Lasten der Kommunen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.06.2009 -
17.
Umsetzung der sozialrechtlichen Form öffentlich geförderter Beschäftigung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2009 -
18.
Optimierung der SGB-II-Berichterstattung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2009 -
19.
Förderung von Jugendkultur - Finanzielle Unterstützung des Kulturpalastes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 24.06.2009 -
20.
Rudolf-Dietz-Schule in Wiesbaden-Naurod
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.06.2009 -
21.
Beteiligung der WVV Wiesbaden Holding GmbH an der Rekommunalisierung der Thüga AG
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Altersgerechtes Wohnen - Modellprojekt "Wohnen im Verbund"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2007 -
2.
Blickpunkt Herbert- und Reisinger-Anlagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.10.2008 -
6.
Auswirkungen des Gesetzes zur Neuausrichtung der abeitsmarktpolitischen Instrumente für die kommunale Beschäftigungsförderung im SGB II
7.
Erweiterung der Kindertagesstätte Kinderhaus Elsässer Platz e. V. um eine Kindergartengruppe
8.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt
(Teilbereich Lüftungsanlage); Infrastrukturmittel des Landes Hessen und des Bundes
Tagesordnung III
1.
Drahtlose Netzwerkverbindungen (WLAN) in Sitzungs- und Besprechungsräumen des Rathauses der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
4.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Pflegekonzeption
6.
7.
Nutzungsvertrag zur BRITA-Arena; Verlängerung der Laufzeit für die 1. + 2. Mannschaft des SV Wehen-Wiesbaden
8.
Abrechnung der Nutzung der Frei- und Hallenbäder des Eigenbetriebes mattiaqua durch Wiesbadener Schwimmvereine
9.
Sanierung des Kunstrasenplatzes der Bezirkssportanlage Kastel; Genehmigung einer üpl. Ausgabe
10.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim;
Feststellungsbeschluss
11.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Feststellungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
13.
Bebauungsplan " Kirschgarten " im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
14.
Flächennutzungsplanänderung "Osthafen - westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein
- Entwurfsbeschluss -
15.
Bebauungsplanentwurf "Kloppenheim-West 1. Änderung" im Ortsbezirk-Kloppenheim
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 BauGB -
16.
Bebauungsplan "Steinern Straße - 5. Änderung - Bereich: Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
- Satzungsbeschluss -
24.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
25.
Schaffung neuer Krippenplätze in der städtischen Kindertagesstätte Erbenheim
26.
Errichtung eines Provisoriums für die Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz und die Ausrichtung eines Architektenwettbewerbs für den Ersatzneubau
27.
Versorgungsziele Tagesbetreuung und Erfahrungsbericht "Ausbauprogramm Tagesbetreuung gemäß Kinderförderungsgesetz"
Tagesordnung IV
1.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2008
4.
Wiesbaden Holding GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
