Mittwoch, 10. Dezember 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen am 12.11.2025, 20.11.2025 und 27.11.2025
2.
Wiesbaden als Optionskommune
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 02.12.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Digitopf Stadtverbund – Umbuchung von Dezernat VII zu Dezernat II
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.12.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
3.
Förderantrag für das Landesprogramm "Zukunft Innenstädte" - Städtischer Eigenanteil
5.
Entwurf des Haushaltsplans 2026 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
6.
Schadenssanierung des Salzbachs - Genehmigung der Kosten der gemauerten Bachkanäle (Salzbach)
9.
Übernahme der Liegenschaft der Ev. Kita Sternenzelt im Rahmen eines Pachtvertrages
10.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ("Sportmilliarde")
11.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) 2025
15.
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Straßenreinigungssatzung
16.
WLW (81) - Wirtschaftsplan 2026 und Mittelfristplanungen 2027 - 2030, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2020, Gebührenvorkalkulation 2026
17.
25-V-20-0025
Konkretisierung zur stillen Einlage in die NASPA ab 01.01.2026
Hinweis: Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich am 09.12.2025.
Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht.
Die Beratung erfolgt ggf. in nichtöffentlicher Sitzung.
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