Dienstag, 2. Dezember 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Stellplätze für Elektrofahrzeuge in Vorgärten
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mitmachangebot für Asylbewerber und Transferleistungsempfänger – Bäume pflanzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Teilnahme am bundesweiten Städtewettbewerb "Abpflastern"
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 25.11.2025 -
5.
Rauchfreies Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 20.08.2025 -
- Beschluss Nr. 78 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
- Beschluss Nr. 170 der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2025 -
- Bericht des Dezernates V vom 25.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
KARL-Novelle: Vierte Reinigungsstufe für Wiesbadens Hauptklärwerk
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und Volt vom 27.11.2024 -
- Beschluss Nr. 95 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 03.12.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
2.
Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) "Quartier am Bürgerhaus" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim -Satzungsbeschluss-
4.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) 2025
5.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt -Feststellungsbeschluss-
6.
Bebauungsplan "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss
8.
Änderung der Ortssatzung über die Benutzung der Feld- und Waldwege der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
10.
Neufassung des Generalpachtvertrages für das Kleingartenland
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Straßenreinigungssatzung
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