Dienstag, 2. Dezember 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Stellplätze für Elektrofahrzeuge in Vorgärten
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mitmachangebot für Asylbewerber und Transferleistungsempfänger – Bäume pflanzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Teilnahme am bundesweiten Städtewettbewerb "Abpflastern"
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 25.11.2025 -
5.
Rauchfreies Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 20.08.2025 -
- Beschluss Nr. 78 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
- Beschluss Nr. 170 der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2025 -
- Bericht des Dezernates V vom 25.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
KARL-Novelle: Vierte Reinigungsstufe für Wiesbadens Hauptklärwerk
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und Volt vom 27.11.2024 -
- Beschluss Nr. 95 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 03.12.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
2.
Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) "Quartier am Bürgerhaus" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim -Satzungsbeschluss-
4.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) 2025
5.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt -Feststellungsbeschluss-
6.
Bebauungsplan "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss
8.
Änderung der Ortssatzung über die Benutzung der Feld- und Waldwege der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
10.
Neufassung des Generalpachtvertrages für das Kleingartenland
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
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