Mittwoch, 12. November 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen am 03.09. und 11.09.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Beteiligungen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - ELW Entsorgungsbetriebe Wiesbaden, Bericht zur aktuellen und geplanten geschäftlichen Entwicklung und zur Geschäftsstrategie
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Risiken für die WVV
-Antrag der CDU-Fraktion vom 5. November 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Neue Finanzierungsmodelle für kommunale Infrastruktur – Chancen, Risiken und Rahmenbedingungen für Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.11.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Musterstimmzettel für die Kommunalwahl 2026
-Antrag der CDU-Fraktion vom 5. November 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Transparente Kostenstruktur städtischer Gesellschaften
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2024; Bericht Dezernat III vom 29.08.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel
-Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023; Bericht Dezernat III vom 28.08.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Verlängerung Betrauungsakt mattiaqua - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden für Quellen - Bäder - Freizeit
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Gemeindezentrum Nordenstadt - Grundsatzvorlage und Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Kurbeitrag - Umbuchung/Rückstellung zum Betriebskostenzuschuss
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bereitstellung einer Eigenkapitalzuführung an die TriWiCon zwecks Sanierung des Gastronomiebereichs im Kurhaus
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" (Schlussbericht)
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2025 zum Stichtag 1. September 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Grundsatzvorlage Sanierung und Erweiterung - Albrecht-Dürer-Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Karl-Gärtner-Schule - Abriss der Turnhalle und Ersatzbau als Zweifeld-Turnhalle
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken der Landeshauptstadt Wiesbaden"
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Änderung der Förderrichtlinien der Kinder- und Jugendarbeit zur Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche von ehrenamtlichen Jugendgruppen in Jugendorganisationen aus Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Klagenfurter Ring, Grunderneuerung und Altlastenbeseitigung, Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Grundhafte Erneuerung Boelckestraße zwischen Otto-Suhr-Ring und Ludwigsplatz - Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Jahresabschluss 2024 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Anpassung der Abwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Abwassersatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024 der TriWiCon einschließlich Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
25-V-02-0027
Förderantrag für das Landesprogramm "Zukunft Innenstädte" - Städtischer Eigenanteil
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
25-V-66-0311
Sonnenberger Straße und Danziger Straße, Erneuerung Fahrbahnoberbau
Beschluss liegt noch nicht vor!
28.
25-V-66-0312
Platter Straße, Erneuerung Fahrbahnoberbau
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
25-V-51-0008
Übernahme der Liegenschaft der Ev. Kita Sternenzelt im Rahmen eines Pachtvertrages
Beschluss liegt noch nicht vor!
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