Mittwoch, 3. September 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 25.06.2025 und 03.07.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Beteiligungen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - ESWE Verkehr - Bericht zur aktuellen und geplanten geschäftlichen Entwicklung und zur Geschäftsstrategie
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Zukunft der Spielbank und der Kurhausgastronomie
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 27.08.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Ausschreibungsverfahren Spielbank
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sachstandsbericht und Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Containernutzung bei Schul- und Kita-Baumaßnahmen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.08.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Umlage der Grundsteuer auf die Mieter durch die städtischen Wohnungsgesellschaften
-Antrag FWG/Pro Auto vom 26.08.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Verschiedenes
Haushaltsberatungen - Festlegung der Reihenfolge der Dezernate
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Vereinfachung der Haushaltsaufstellung und -ausführung im Rahmen der SAP/Hana4-Einführung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2023; Bericht Dezernat III vom 12.06.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Nachhaltige Kommunalanleihen für Wiesbaden
-Antrag der Fraktion BLW-ULW-Wardak vom 11.09.2024; Bericht Dezernat III vom 11.06.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Städtisches Büroflächenmanagement
-Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 26.06.2024; Bericht Dezernat V vom 12.08.2025- -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024; Bericht Dezernat II vom 04.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Fortschreibung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplans Berufsschulen für den
Schulbezirk Wiesbaden und Rheingau-Taunus-Kreis - Vergabe an Dienstleister
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Schaffung eines vierten Fahrstreifens in der Schwalbacher Straße - Westseite
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Herstellung offener Gerinne nach bereits erfolgter Abtrennung von Wellritz- und Kesselbach von der Mischkanalisation und Ertüchtigung der Spülleitungen - Sachstand Mischkanalisation
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Geschwister-Scholl-Schule - Erweiterung der Mensa und der Küche für den Rechtsanspruch Ganztag
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Außenstelle Fluxusschule Interim Rheingaustraße (Grundsatz- und Ausführungsvorlage)
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.1
Prüfung weiterer Einsparpotenziale beim Umzug der Volkshochschule
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP II.17 25-V-41-0014 Umzug Volkshochschule Wiesbaden vom 03.09.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Freigabe von Haushaltsmitteln World Design Capital 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Satzungsänderung und Verkauf von Gesellschafteranteilen des Kulturfonds
Frankfurt-RheinMain
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden in 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten im Studierendenwohnheim zur Erweiterung der EVIM Kita an der Hochschule Rhein-Main
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesbadener Straße 61-63 als Ausweichquartier für die städtische Kindertagesstätte Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.1
Steigende Kitabedarfe in AKK - Präzisierung der Ausbauplanung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zur Tagesordnung II 22 vom 03.09.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kindertagesstätte im Quartier am Bürgerhaus OBZ Kastel / Kostheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kindertagesstätte Quartier "Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße" OBZ Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Kaiserbrücke, Auffahrspindel für den Radverkehr - Mehrkosten
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
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