Mittwoch, 14. Mai 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Kostendeckungsgrad von Gebühren
-Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 7. Mai 2025-
3.
Versicherungen von MandatsträgerInnen in Betriebskommissionen und Aufsichtsräten
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.03 2025-
4.
Defizit bei „Wiesbaden on Ice“
- Antrag FWG/Pro Auto vom 05.05.2025 -
5.
Prävention gegen Fake News, Hate Speech und Förderung von
Medienkompetenz
-Antrag des Ausländerbeirats vom 01.04.2025-
6.
Erhöhung des Budgets des Ausländerbeirats für die Förderung von Vereinen
-Antrag des Ausländerbeirats vom 01.04.2025-
Tagesordnung II
1.
Denkmäler und Brunnen der LHW nicht beleuchten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.11.2023; Bericht Dezernat V vom 22.03.2025 -
2.
Transparente Kostenstruktur städtischer Gesellschaften
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2024; Bericht Dezernat III vom 14.04.2025-
3.
Integration der Eigenbetriebe in das Fördermitteltool
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024; Bericht Dezernat VII vom 08.04.2025-
6.
Global Nachhaltige Kommune Hessen - Bestandsaufnahme und Strategieentwicklung
als Grundlagen für eine kontinuierliche Nachhaltigkeitsberichterstattung bei der
Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Jahresabschlussbericht der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2024
8.
Änderung der Urlaubsregelung im Muster-Geschäftsführungsanstellungsvertrag der
LHW
10.
Anwendung eines Kennzahlenmodells zur Bestimmung der quantitativen Ausstattung der Bereiche 3303 Ausländerbehörde und 330210 Einbürgerung mit Planstellen im Stellenplan
12.
Umsetzung Rechtsanspruch; Ferien, Randzeiten und stufenweiser Einstieg
13.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2025 (1. Verteilung)
14.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2025 (1. Verteilung)
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