Donnerstag, 14. Februar 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Altersgerechtes Wohnen - Modellprojekt "Wohnen im Verbund"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2007 -
5.
Eine Bewirtschaftung städtischer Immobilien mit Augenmaß sichern
- Antrag der SPD-Stadtverodnetenfraktion vom 29.01.2008 -
6.
Verbesserung der Infrastruktur für Fahrradfahrer
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2008 -
7.
Wiesbaden im Städteranking
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2008 -
8.
Verbesserung der Patientenversorgung in den städtischen Kliniken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2008 -
9.
Denkmalschutzbeirat
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 29.01.2008 -
10.
Mobilität für ALLE - Freie Fahrt als Teil der HessenCard
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.01.2008 -
11.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.01.2008 -
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
18.
Zum geplanten Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.02.2008 -
19.
Naussauische Touristikbahn
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.02.2008 -
20.
Budgetumbuchung wegen erhöhter Ausgaben in städtischen Kindertagesstätten
21.
Übertragung von städtischen Immobilien in eine/n städtische Gesellschaft / Fonds
Tagesordnung II
1.
Neuordnung der Aufklärung von Unregelmäßigkeiten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 01.02.2007 -
3.
Abschlussbericht 112. Vergleichende Prüfung "Kraftfahrzeugzulassungsstellen"
4.
Genehmigung von üpl. Haushaltsmehrausgaben zur Kostenübernahme von Kindertagesstättengebühren und -beiträgen für das Haushaltsjahr 2006
8.
Abbruch und Neubau eines Ladengeschäftes mit Wohnungen in Wiesbaden, Kirchgasse 11
10.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz- Kastel
11.
Westring - Verlegung einer Gasleitung (städtischer Anteil gemäß Konzessionsvertrag)
14.
Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Anhebung von Freigrenzen
15.
16.
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Antrag auf Vorbescheid gem. §§ 6, 9, 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Kraftwerkes Mainz durch Erweiterung um ein Kohleheizkraftwerk
Tagesordnung III
1.
Einrichtung eines Schulmittelfonds
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 07.11.2007 -
- Beschluss des Ausschusses für Soziales Nr. 0014 vom 23.01.2008 -
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Medenbach
3.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
5.
Zuteilung eines Grundstücks im vereinfachten Umlegungsverfahren für Schule und Kindertagesstätte im Künstlerviertel, hier: Schulanteil
7.
Neueröffnung der Kinderkrippe "Rosinchen" in Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr
8.
Nachwahlen eines stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
9.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
10.
Bebauungsplanentwurf "Europaviertel - Südwestlich der George-Marshall-Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn
11.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
12.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
Aufhebung des Bebauungsplanes "Sonnenberg 1963/1" (Südwestlich der Bahnholzstraße zwischen Pfahler- und Sooderstraße) - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes "Sonnenberg 1969/2" (Bahnholzstraße)- Satzungsbeschluss
13.
Bebauungsplan "Felsenstraße" im Ortsbezirk Dotzheim;
Beschluss über die öffentliche Auslegung
14.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
15.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Veränderungssperre -
16.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Danziger Straße - Seniorenpflegeheim im Ortsbezirk Sonnenberg
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB sowie der Offenlagebeschluss
20.
Tagesordnung IV
5.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat am 30.08.07
11.
Verpachtung /Ankaufsoption städtisches Baugrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Gärtnerei Schierstein
Beschluss liegt noch nicht vor!
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