Sitzungsvorlage 08-V-36-0005
Betreff
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Antrag auf Vorbescheid gem. §§ 6, 9, 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Kraftwerkes Mainz durch Erweiterung um ein Kohleheizkraftwerk
Ziel der Vorlage
Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG hat gemäß § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die wesentliche Änderung ihres Kraftwerks auf der Ingelheimer Aue die Erteilung eines Vorbescheides für die Bestandteile
bauplanungsrechtliche Zulässigkeit am Standort,
umweltrechtliche Voraussetzungen nach Immissionsschutzrecht sowie
Voraussetzungen zur Freisetzung von Treibhausgasen gemäß § 4 Treibhausgasemissions-handelsgesetz (THEG)
beantragt. Parallel wurde ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren gem. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Errichtung einer Schiffsanlegestelle und die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser aus bzw. in den Rhein eingeleitet.
Die Änderung umfasst die Erweiterung des vorhandenen Kraftwerks durch Errichtung und Betrieb eines Kohlekraftwerks (KHKW). Die geplante Anlage umfasst im Wesentlichen folgende Anlagenteile:
Brennstoffversorgungsanlagen
Schiffsentladung
Kohlelagerung
Kohlefördereinrichtungen
Dampferzeuger
kohlestaubgefeuerter Zwangsdurchlaufkessel
Hilfsdampferzeuger
Dampfturbosatz
Fernwärmestation
Rauchgasreinigungsanlagen
siehe Sitzungsvorlage
Informationen
Vom:
29.01.2008
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
14.02.2008
Stadtverordnetenversammlung