Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Sitzungsvorlage 08-V-36-0005

Betreff

Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Antrag auf Vorbescheid gem. §§ 6, 9, 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Kraftwerkes Mainz durch Erweiterung um ein Kohleheizkraftwerk

Ziel der Vorlage

Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG hat gemäß § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die wesentliche Änderung ihres Kraftwerks auf der Ingelheimer Aue die Erteilung eines Vorbescheides für die Bestandteile ­ bauplanungsrechtliche Zulässigkeit am Standort, ­ umweltrechtliche Voraussetzungen nach Immissionsschutzrecht sowie ­ Voraussetzungen zur Freisetzung von Treibhausgasen gemäß § 4 Treibhausgasemissions-handelsgesetz (THEG) beantragt. Parallel wurde ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren gem. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Errichtung einer Schiffsanlegestelle und die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser aus bzw. in den Rhein eingeleitet. Die Änderung umfasst die Erweiterung des vorhandenen Kraftwerks durch Errichtung und Betrieb eines Kohlekraftwerks (KHKW). Die geplante Anlage umfasst im Wesentlichen folgende Anlagenteile: Brennstoffversorgungsanlagen • Schiffsentladung • Kohlelagerung • Kohlefördereinrichtungen Dampferzeuger • kohlestaubgefeuerter Zwangsdurchlaufkessel • Hilfsdampferzeuger • Dampfturbosatz • Fernwärmestation Rauchgasreinigungsanlagen siehe Sitzungsvorlage

Informationen

Vom:
29.01.2008
Art:
Öffentlicher Vorgang

Ergebnisse

Vorschau