Dienstag, 21. Mai 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 12.03.2024
2.
Vorstellung der Planungen und Materialien zur Errichtung der Baumaßnahme „Parkhaus Klarenthaler Straße“ (zukünftig „Parkhaus Elsässer Platz“)
(ehem. Sitzungsvorlage "Errichtung eines Parkhauses an der Klarenthaler Straße zur Versorgung des Gebietes mit Parkraum - Grundsatz- und Ausführungsvorlage")
- Beschluss Nr. 0316 der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 -
3.
Neugestaltung (Grünfläche) Elsässer Platz
- Beschluss Nr. 0077 der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2024 -
Hier: Vorstellung des Konzepts für die Zwischennutzung durch das Grünflächenamt
4.
Brandfälle an der ehemaligen Carl-von-Ossietzky-Schule und Elisabeth-Selbert-Schule
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.05.2024 -
5.
Auswirkungen von Immobilienentwickler-Insolvenzen auf Wiesbadener Bauprojekte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.05.2024 -
6.
Sachstand Konzeptverfahren
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 15.05.2024 -
7.
Wie geht es weiter an der Alten Ziegelei?
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 15.05.2024 -
8.
Das Frühlingsfest darf nicht sterben!
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 14.05.2024 -
9.
„Where WI live“-Konzepte weiterverfolgen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG vom 06.03.2024 -
- Beschluss Nr. 0020 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 12.03.2024 -
- Beschluss Nr. 0024 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 12.03.2024 -
10.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Grundsatzvorlage Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Schelmengraben
2.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Grundsatzvorlage
3.
AG Öffentlicher Raum, Handlungskonzept
- Bericht des Dezernates I vom 08.04.2024 -
4.
Vorkaufsrechtssatzungen für eine wirksame Stadtentwicklung aktualisieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.03.2024 -
- Bericht des Dezernates I vom 22.04.2024 -
5.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
8.
Sanierung der Terrassenanlage und des Kellerraums in der Altenwohnanlage Alwinenstraße
9.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht über die Umsetzungsergebnisse 2023
10.
Entwicklungskonzept für die östlichen Vororte - Bericht über die Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
- Beschluss Nr. 0034 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 14.05.2024 -
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