Mittwoch, 7. Februar 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Umzug und Kosten der Wasserstoftankstelle des Verkehrsverbundes Mainz-Wiesbaden;
Anfrage der AfD - Fraktion vom 05. September 2023, Nr. 146/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Baugenehmigung Sportpark Rheinhöhe; Anfrage der AfD-Fraktion vom 11. September 2023 Nr. 149/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Möglichkeit der Nachnutzung der alten HSK;
Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 11. Dezember 2023, Nr. 159 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Alkoholverbotszone am Platz der deutschen Einheit;
Anfrage der Fraktion Die Linke Fraktion vom 13. Dezember 2023 Nr. 160 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Ambrosia;
Anfrage der Freie Wähler - Fraktion vom 25.09.2023, Nr. 151/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
PFAS kritisch bewerten - Fakten und Maßnahmen für sauberes Trinkwasser und Gesundheit, Anfrage der Volt-Fraktion vom 26. September 2023, Nr. 152/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Ehrenamtliche Veranstalter unterstützen!
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 31.01.2024 -
4.1
Ehrenamtliche Veranstalter unterstützen!
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 07.02.2023 -
5.
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030”
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 31.01.2024 -
5.1
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030”
- Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG zu TOP I/5 vom 07.02.2024 -
5.2
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030”
- Ergänzungsantrag der Fraktion FDP zu TOP I/5 vom 07.02.2024 -
6.
Veranstaltungsstandort Wiesbaden schützen – keine Kurbeitragspflicht für (Weiter-)bildung
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIG vom 01.02.2024 -
7.
Keine kommunalen Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden für Auftritte von Zirkussen mit Wildtieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 31.01.2024 -
8.
Europäische Demokratie stärken - Wahlbeteiligung junger Menschen an der Europawahl 2024 fördern
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 30.01.2024 -
9.1
Besetzung Magistratskommission Ostfeld
- Änderungsantrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 07.02.2024 -
10.
Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
11.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
12.
Schriftliche Anfrage 134/2023 der CDU-Fraktion vom 29.06.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Thermalquelle Faulbrunnen
13.
Schriftliche Anfrage 143/2023 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 25.08.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf
14.
Schriftliche Anfrage 155/2023 der CDU-Fraktion vom 15.11.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten
15.
Schriftliche Anfrage 158/2023 der CDU-Fraktion vom 08.12.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Weisung an ESWE Verkehr GmbH: Verzicht auf Stellung eines Strafantrages bei Nutzung des Personennahverkehrs ohne Fahrschein
17.
Bau der Wallauer Spange sichern!
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FWG/Pro Auto und Volt vom 07.02.2024 -
Tagesordnung II
1.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates VII für das 1. Halbjahr 2024
2.
Bericht Evaluierung und Verlängerung Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
3.
Neues Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Aufstockung Mensa Gutenbergschule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
5.
Haushalt 2024 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
8.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Änderungen im Haushaltsvollzug 2023
10.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; EVIM Bildung gGmbH, Kindertagesstätte Rheingaustr. 112 in Biebrich
11.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2023 (2. Verteilung)
12.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2023 (2. Verteilung)
13.
Richtlinie zur Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Streichen des grundsätzlichen Ausschluss der Golfvereine
14.
Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Wiesbadener Sportförderung e. V. (WISPO)
15.
Gewährung eines reduzierten Investitionszuschusses für den Schützenverein 1864 Biebrich e. V.
Tagesordnung III
2.
Umgestaltung Schloßplatz - Vorplatz Marktkirche, Ausführungsvorlage
Tagesordnung IV
Vorschau
