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Blaue Uhr

Mittwoch, 7. Februar 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 20.12.2023
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Umzug und Kosten der Wasserstoftankstelle des Verkehrsverbundes Mainz-Wiesbaden; Anfrage der AfD - Fraktion vom 05. September 2023, Nr. 146/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Baugenehmigung Sportpark Rheinhöhe; Anfrage der AfD-Fraktion vom 11. September 2023 Nr. 149/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Möglichkeit der Nachnutzung der alten HSK; Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 11. Dezember 2023, Nr. 159 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Alkoholverbotszone am Platz der deutschen Einheit; Anfrage der Fraktion Die Linke Fraktion vom 13. Dezember 2023 Nr. 160 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Ambrosia; Anfrage der Freie Wähler - Fraktion vom 25.09.2023, Nr. 151/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
PFAS kritisch bewerten - Fakten und Maßnahmen für sauberes Trinkwasser und Gesundheit, Anfrage der Volt-Fraktion vom 26. September 2023, Nr. 152/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Ehrenamtliche Veranstalter unterstützen! - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 31.01.2024 -
Grauer Punkt
4.1
Ehrenamtliche Veranstalter unterstützen! - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 07.02.2023 -
Grauer Punkt
5.
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030” - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 31.01.2024 -
Grauer Punkt
5.1
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030” - Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG zu TOP I/5 vom 07.02.2024 -
Grauer Punkt
5.2
Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030” - Ergänzungsantrag der Fraktion FDP zu TOP I/5 vom 07.02.2024 -
Grauer Punkt
6.
Veranstaltungsstandort Wiesbaden schützen – keine Kurbeitragspflicht für (Weiter-)bildung - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIG vom 01.02.2024 -
Grauer Punkt
7.
Keine kommunalen Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden für Auftritte von Zirkussen mit Wildtieren - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 31.01.2024 -
Grauer Punkt
8.
Europäische Demokratie stärken - Wahlbeteiligung junger Menschen an der Europawahl 2024 fördern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 30.01.2024 -
Grauer Punkt
9.
Besetzung Magistratskommission Ostfeld
Grauer Punkt
9.1
Besetzung Magistratskommission Ostfeld - Änderungsantrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 07.02.2024 -
Grauer Punkt
10.
Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
Grauer Punkt
11.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
Grauer Punkt
12.
Schriftliche Anfrage 134/2023 der CDU-Fraktion vom 29.06.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Thermalquelle Faulbrunnen
Grauer Punkt
13.
Schriftliche Anfrage 143/2023 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 25.08.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf
Grauer Punkt
14.
Schriftliche Anfrage 155/2023 der CDU-Fraktion vom 15.11.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten
Grauer Punkt
15.
Schriftliche Anfrage 158/2023 der CDU-Fraktion vom 08.12.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Weisung an ESWE Verkehr GmbH: Verzicht auf Stellung eines Strafantrages bei Nutzung des Personennahverkehrs ohne Fahrschein
Grauer Punkt
16.
Grauer Punkt
17.
Bau der Wallauer Spange sichern! - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FWG/Pro Auto und Volt vom 07.02.2024 -
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates VII für das 1. Halbjahr 2024
Grauer Punkt
2.
Bericht Evaluierung und Verlängerung Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
Grauer Punkt
3.
Neues Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
4.
Aufstockung Mensa Gutenbergschule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
5.
Haushalt 2024 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
Grauer Punkt
6.
Vorläufiger Abschluss Internationale Maifestspiele 2023
Grauer Punkt
7.
Programm und Finanzierung Internationale Maifestspiele 2024
Grauer Punkt
8.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Änderungen im Haushaltsvollzug 2023
Grauer Punkt
9.
Bericht zur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans in 2023
Grauer Punkt
10.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; EVIM Bildung gGmbH, Kindertagesstätte Rheingaustr. 112 in Biebrich
Grauer Punkt
11.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2023 (2. Verteilung)
Grauer Punkt
12.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2023 (2. Verteilung)
Grauer Punkt
13.
Richtlinie zur Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Streichen des grundsätzlichen Ausschluss der Golfvereine
Grauer Punkt
14.
Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Wiesbadener Sportförderung e. V. (WISPO)
Grauer Punkt
15.
Gewährung eines reduzierten Investitionszuschusses für den Schützenverein 1864 Biebrich e. V.
Grauer Punkt
16.
Masterplan Gesundheitswirtschaft
Grauer Punkt
17.
Erneuerung einer Stützmauer im Zuge der Kirschblütenstraße
Grauer Punkt
18.
Ersatzbeschaffungen von Kinderspielplatzgeräten
Grauer Punkt
19.
Umsetzung Einwegkunststofffondsgesetz
Grauer Punkt
20.
Budgetausgleich 2023 - #S 10 Generalsanierung Rathaus
Grauer Punkt
21.
Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2027
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Anpassung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung
Grauer Punkt
2.
Umgestaltung Schloßplatz - Vorplatz Marktkirche, Ausführungsvorlage
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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