Mittwoch, 20. Dezember 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
GEMA-Gebühren für Weihnachtsmärkte und Brauchtumsveranstaltungen
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 13.12.2023 -
4.1
Grundschulkinderbetreuung ermöglichen, vorhandene Infrastrukturen nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 5 TO I 23-V-51-0047 Rechtsanspruch 2026; Ganztag in Schulentwicklungsplanung und zum TOP 4 TO I 23-V-40-0020 Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023 -
5.1
Grundschulkinderbetreuung ermöglichen, vorhandene Infrastrukturen nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 5 TO I 23-V-51-0047 Rechtsanspruch 2026; Ganztag in Schulentwicklungsplanung und zum TOP 4 TO I 23-V-40-0020 Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023 -
6.
7.
Lärmminderungskonzept Innenstadt - Finanzmittelfreigabe für Tempo 30/40
8.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
8.1
Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu TOP I/8
-Antrag der Fraktion FDP zu TOP I/8 der Stadtverordnetenversammlung am 20.08.2023 -
8.2
Planung für die SEM Ostfeld/Kalkofen einstellen!
- Antrag der Fraktion Die Linke zu TO I TOP 8 “Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht” der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023 -
9.1
FWG/Pro Auto: Änderungsantrag zu TO I / TOP 9 – 23-V-20-0035
Haushaltsplan 2024/2025 – Beschlüsse der Haushaltssatzung
Haushaltssatzung § 5 Absatz 2– Senkung der Gewerbesteuer
-Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.12.2023 -
10.
Einführung des Prinzips “Open per Default” für städtische Daten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
Tagesordnung II
1.
Anträge aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
Roadmap zur Reduzierung der Bürofläche vorlegen – New Work leben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 15.11.2023 -
1.2
Zentrale Immobilienverwaltung prüfen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 15.11.2023 -
1.3
Weiter steigende Kosten bei der Anmietung des Zircon Towers
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 15.11.2023 -
1.4
Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A und B
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 15.11.2023 -
1.5
Einjähriger Haushalt
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.6
Gewerbesteuererwartung im Haushaltsplan 2024 & Bildung einer Gesonderten Risikovorsorge
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.7
Bildung eines Erweiterten Budgets für Instandhaltungsmaßnahmen aus Restmitteln des Haushaltsjahres 2023
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.8
Einsparungen im Verwaltungsvollzug
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.9
Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.10
Einführung eines Nachhaltigkeitsbeitrages Wassersparen und Klimaschutz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.11
Ergebnisverbesserungen bei den städtischen Beteiligungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.12
Verbesserte Einahmeerwartung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2023 -
1.13
Anpassung der Spielapparatesteuersatzung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2023 -
1.14
Zweitwohnungssteuersatzung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.15
Konnexitätsprinzip einfordern und anwenden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.16
Einsparung bei Sach- und Energiekosten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.17
Ideenwettbewerb für die Stadtverwaltung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.11.2023 -
1.18
Serverräume zentralisieren
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.19
Organisationsuntersuchungen und Strukturreformen: Für eine moderne und effektive
Stadtverwaltung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.20
Verpachtung städtischer Dächer zur Nutzung von Photovoltaikanlagen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.21
Zentraler Fuhrpark für städtische Gesellschaften
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.22
Verwaltungsstandort Weidenbornstraße
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2023 -
1.23
Umzug von Verwaltungseinheiten in das Atrium-Haus
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.24
Kostenloses Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Schulferien
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.11.2023 -
1.25
Städtische Mietflächen effektiv nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2023 -
1.26
Umstellung von regulärer Festnetztelefonie auf Internet-Telefonie-Software
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.27
Bündelung des Beratungsangebotes der verschiedenen Anlaufstellen für ehrenamtliches Engagement
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.28
Werkstätten zusammenlegen - Synergien nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2023 -
1.29
Umgang mit Personalstellen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2023 -
1.30
Prüfung der Ausweitung der Mandantenregelung des städtischen SAP
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.31
Einrichtung eines Investitionscontrollings
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2023 -
1.32
Anpassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2023 -
1.33
Vereinfachung der Haushaltsaufstellung und -ausführung im Rahmen der SAP/Hana4-Einführung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2023 -
1.34
Immobilie Villa Clementine durch Gastro-Nutzung aufwerten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.35
Vertragsüberprüfung Staatstheater
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.36
Denkmäler und Brunnen der LHW nicht beleuchten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.11.2023 -
1.37
Einfahrtsmanagement für Fußgängerzonen – Pilotprojekt Wellritzstraße
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2023 -
1.38
Klärung der Subventionierung der Parkgebühren des Parkhauses am Elsässer Platz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.11.2023 -
1.39
Parkplatzbewirtschaftung und Parkplatzpooling - Übersicht der städtischen Parkflächen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.40
Überprüfung der Reinigungsstandards in städtischen Gebäuden und Liegenschaften
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
1.41
Etablierung von zwei Stadtteilbüros in den Jahren 2025 und 2026
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.11.2023 -
1.42
Dynamisierung der Zuschüsse gemäß Jugendhilfekommission (JHK)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.11.2023 -
1.43
Kosten Kinderbetreuung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.11.2023 -
1.44
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.45
Zuschussliste Kultur
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 16.11.2023 -
2.
Sitzungsvorlagen aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Handlungsprogramm Jugend - Umsetzung des Beteiligungskonzeptes für Jugendliche
2.2
2.3
Wiesbadener Gebührenbremse
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 19.10.2023 -
2.4
Schaffung einer budgetneutralen Planstelle im Bereich der Stabstelle Wiesbadener Identität, Engagement, Bürgerbeteiligung (WIEB) des Dezernates I
2.6
WJW Wirtschaftsplan 2024/2025 inkl. Projekt "Horizontale Mobilität"
2.7
Beitritt zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
2.9
Verlängerung Arbeitsmarktprojekt "Neue Wege in den Beruf" von 2023-2026
2.10
Fortführung "Lernwerkstatt" für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025
2.11
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2024/2025
2.18
Haushalt 2024/25 - Erläuterungen zu den weiteren Bedarfen des Personalamtes mit stadtweiten Auswirkungen
2.20
Schaffung der räumlichen Voraussetzungen zur Einführung von New Work Konzepten bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.24
Vorbericht / "Kassensturz" (inklusive Informationen zum Finanzstatusbericht)
2.25
2.33
Zusätzliche Mittel für die Arbeit des Präventionsrates der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.34
2.37
Bericht zum Zwischenstand Schadenssanierung der Bachkanäle und Zusage zur Bewilligung der voraussichtlichen Kosten der gemauerten Bachkanäle (Salzbach)
2.38
Umsetzung von Maßnahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL);
Hessisches Vorgehen, Auswirkungen auf Arbeit im Umweltamt
2.39
Betreuungsplätze für die Wiesbadener Bevölkerung im Krisen-/Katastrophenfall, Grundsatzvorlage zur Ertüchtigung städtischer Gebäude
2.40
Personeller, räumlicher und finanzielle Auf- und Ausbau der Rettungsdienstschule
2.43
Wiesbadener Musik- Kunstschule e.V.; Antrag und Wirtschaftsplan zum Haushaltsplan 2024/25
2.45
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; strukturelle und personelle Anpassungen im Sachgebiet Wohngeldbehörde des Sozialleistungs- und Jobcenters
2.46
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte Herz Jesu Sonnenberg, Ersatzneubau und Erweiterung
2.47
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen;
Ausführungsvorlage 5109
2.48
Aufstockungsbedarf Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - zusätzliche Bedarfe
2024ff
2.49
2.51
Anmeldung der Zuschussliste zu den Haushaltsplanberatungen 2024/2025
2.54
Stellenbedarfe in den Bereichen Objektmanagement und Technik im Hochbauamt zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung bei stetig gestiegenem Auftragsvolumen
2.55
Schaffung einer zusätzlichen Stelle eines Gebäudereinigermeisters zur Qualitätskontrolle im Sachgebiet Reinigungsmanagement im Hochbauamt
2.57
2.58
Umwidmung von zwei Stellen für die verkehrsrechtliche Anordnung im Tiefbau- und Vermessungsamt
2.60
Zusätzliches Personal für die Verkehrsplanung: Fußverkehrsbeauftragte:r
2.61
Zusätzliches Personal für die Verkehrsplanung: Sicherheitsauditor:in für Innerortsstraßen
2.63
Zusätzlicher Personalbedarf für die ämterübergreifende Verfahrensbetreuung der stadtweit genutzten GIS-gestützten Auskunftsplattform – WILAP (Wiesbadener LiegenschaftsAuskunftsPlattform)
2.64
Personalmehrbedarf aufgrund organisatorischer Veränderungen im Grünflächenamt
2.66
Wirtschaftsplan 2024/2025 und Mittelfristplanung 2026/2027 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.67
Wirtschaftspläne 2024 - 2025 des Eigenbetriebs TriWiCon (TWC) und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
3.
Hans-Bredow-Straße statt Lessingstraße
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.11.2023 -
4.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel
-Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023-
5.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Ersetzungantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zu TO I TOP 8 (Welche Zukunft hat die Helene-Lange-Schule) der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 07. Dezember 2023
7.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2024
9.
Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Halbjahr 2024
10.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2024 im Bereich Dez. VI
11.
Bericht zur Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; Personalaufstockung im
Sachgebiet Wohngeldbehörde (500230) des Sozialleistungs- und Jobcenters
12.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Auswirkungen der Energiepreisbremse für die Landeshauptstadt Wiesbaden und deren Beteiligungen
14.
Entwurf des Haushaltsplanes 2024 / 2025 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
15.
Einführung eines Nachhaltigkeitsbeitrages Wassersparen und Klimaschutz
21.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Abschlussbericht der Historischen Fachkommission zur Überprüfung nach Personen benannter Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden.
25.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
27.
Sicherung der pauschalfinanzierten Kita-Träger durch Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik
29.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 2022
36.
Jahresabschluss 2022 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
37.
WLW (81)Angepasster Wirtschaftsplan 2024 und Mittelfristplanungen 2025 - 2028, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2018, Gebührenvorkalkulation 2024 und Satzungsänderung
39.
Bestellung einer Stellvertretung für die Betriebskommission mattiaqua
40.
Aktualisierung Wirtschaftspläne 2023 TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Tagesordnung III
1.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Sitzungsvorlagen aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Anpassung der Elternbeiträge in Stufen für Mittagessen in allen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023, 01.08.2024 und 01.08.2025
Änderung der Kindertagesstättensatzung, Beschluss einer Kindertagespflegesatzung
2.2
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Straßenreinigungssatzung
2.3
Anpassung der Abwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Abwassersatzung
3.
Wahl eines stellvertretenden Betriebskommissionsmitglieds der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW)
6.
Änderung der Sondernutzungssatzung zur Gebührenerhebung für gewerblich genutzte E-Tretroller im Stadtgebiet
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Löwengasse" - Aufhebungsbeschluss
8.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - alt" - Aufhebungsbeschluss
9.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Änderung des Flächennutzungsplans im Planungsbereich "Hasenspitz" und Bebauungsplanentwurf "Hasenspitz 2. Änderung" - Aufhebungsbeschluss
10.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - Mitte 1. Änderung Pfarrer-Luja-Platz" - Aufhebungsbeschluss
11.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Südwestlich der Sommerstraße" - Aufhebungsbeschluss
12.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Sauerland 5. Änderung - Amrumer Straße und Spiekerooger Straße" - Aufhebungsbeschluss
13.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden
Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Elsasser Platz" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
14.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Westliche Innenstadt - Bücherplatz / Elsässerplatz" in den Ortsbezirken Rheingauviertel/Hollerborn und Westend - Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
15.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Im Rad" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
16.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Bebauungsplanentwurf "Kleinfeldchen" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
17.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens, Bebauungsplanentwurf "Inneres Westend" im Ortsbezirk Westend -Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
18.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Alte Kliniken" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
19.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hochstättenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
20.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Kirchgasse, Faulbrunnenstraße, Schwalbacher Straße, Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
21.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Erstellung des Fluchtlinienplans "Fluchtlinienplan über die Erbreiterung der Kirchgasse durch einen Laubengang an dem Grundstück Kirchgasse 45" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
22.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Bierstadter Straße" in den Ortsbezirken Nordost und Südost - Aufhebungsbeschluss
23.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Siegfriedring-Kriemhildenstraße" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
24.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Neroberg" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
25.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Opelhaus ll" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
26.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Nonnentrift" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
27.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Steckersloch" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
28.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Graf-von-Galen-Straße" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufhebungsbeschluss
29.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Kureck - 1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
30.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße - Bereich B - Multiplexkino" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
31.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Aufhebung des Fluchtlinienplans "Wiesbaden 1900 / 17" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
32.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Hasengarten" im Ortsbezirk Südost
- Aufhebungsbeschluss
33.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Hessischer Landtag" im Ortsbezirk Mitte
- Aufhebungsbeschluss
34.
Bebauungsplan "Östlich der Rheintalstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
35.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsbezirk Wiesbaden IV (Wiesbaden-Dotzheim/Frauenstein)
36.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
37.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
38.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
39.
Vorschlag für die Neuwahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk WiesbadenX (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
40.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
41.
Zweitwohnungssteuersatzung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 01.12.2023 zum TOP „Haushaltsplan 2024/2025 Kämmererentwurf“ zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen 13.12.2023-
42.
Einführung eines Nachhaltigkeitsbeitrages Wassersparen und Klimaschutz
43.
WLW (81)Angepasster Wirtschaftsplan 2024 und Mittelfristplanungen 2025 - 2028, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2018, Gebührenvorkalkulation 2024 und Satzungsänderung
Tagesordnung IV
Vorschau
