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Blaue Uhr

Donnerstag, 28. September 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 13.07.2023
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Aufwertung der Rettbergsaue zum Ausflugsziel und Touristenmagnet; Anfrage der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 06.06.2023, Nr. 129/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Personalsituation bei der Stadt- und Verkehrspolizei; Anfrage der SPD- Fraktion vom 12.05.2023, Nr. 123/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Verzögerung des Neubaus der Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule; Anfrage der Rathausfraktion SPD vom 01.08.2023, Nr. 141/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Fördergelder für Kulturstätte Walhalla; Anfrage der Rathausfraktion AFD vom 29.08.2023, Nr. 145/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Bericht Miet-Modell WiBau; Anfrage der VOLT-Fraktion vom 14. Juni 2023, Nr. 132 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
Vandalismus an Schulen; Anfrage der VOLT-Fraktion vom 6. Juni 2023, Nr. 130 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.7
Berücksichtigung des Datenschutzes bei der Ausstattung von Wiesbadener Schüler*innen mit iPads; Anfrage der DIE LINKE.- Fraktion vom 08.05.2023, Nr. 122/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.8
Neuer Autobahnanschluss zwischen Nordenstadt und Erbenheim, Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 06. Juni 2023, Nr. 128/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.9
Kosten durch umgefahrene Straßenschilder etc.; Anfrage Nr. 133/2023 der Volt-Fraktion vom 14. Juni 2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.10
Verkehrsentlastung Hunsrückstraße / Wallauer Weg L 3038 in Nordenstadt; Anfrage Nr. 127/2023 der Fraktion FREIE WÄHLER / ProAuto-Fraktion vom 6. Juni 2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.11
Benötigter zusätzlicher Betriebshof für ESWE-Verkehr; Anfrage der AfD-Fraktion vom 8. März 2023, Nr. 114/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.12
Straßenverkehrsrechtliche Behandlung von “S-Pedelecs”; Anfrage der Fraktion SPD vom 07. Juni 2023, Nr. 131/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.13
Verkauf des "Kulturtickets" im Jahr 2022 und Auswirkungen der Einführung des 49-€-Tickets; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 2. Juni 2023, Nr. 126/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.14
Änderung der Verkehrsführung Hunsrücker Straße/Wallauer Weg; Anfrage Nr. 138/2023 der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 18. Juli 2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.15
Warmer Damm, Anfrage der CDU Stadtverordnetenfraktion vom 21. Juli 2023, Nr. 139/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.16
Neuwahl von Arbeitnehmervertretern bei ESWE Verkehr; Anfrage der BLW/ULW/BIG -Fraktion vom 5. Mai 2023, Nr. 116/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.17
Warteposition der Buslinie 28 in Erbenheim, Anfrage der SPD Fraktion vom 25. April 2023, Nr. 120/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Haushaltsplan 2024/2025 Kämmererentwurf Hinweis: Erste Lesung zum Haushaltsentwurf 2024/25: Einbringung
Grauer Punkt
5.
Brauchtum pflegen und Ehrenamt fördern - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 20.09.2023 -
Grauer Punkt
6.
Zeit für ein neues Tempo: Verwaltung, Vereine, Ehrenamt und Gewerbetreibende gleichermaßen durch Entbürokratisierung entlasten - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2023 -
Grauer Punkt
7.
Der Brückenschlag als Chance – Innenstadt entlasten, Verkehrswende vorantreiben - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt vom 11.09.2023 -
Grauer Punkt
8.
Dem Nächsten zur Wehr - Arbeitsbedingungen für Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren verbessern - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 20.09.2023 -
Grauer Punkt
9.
Abschaltung der Pförtnerampel an der Berliner Straße - Antrag der AfD-Fraktion vom 20.09.2023 -
Grauer Punkt
9.1
Alternativantrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 zu TOP I/9 (Abschaltung der Pförtnerampel an der Berliner Straße)
Grauer Punkt
9.2
Alternativantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 28.09.2023 zum Hauptantrag - TO I/TOP 9 - Abschaltung der Pförtnerampel an der Berliner Straße - 23-F-10-0008
Grauer Punkt
10.
Verzicht auf einen Strafantrag bei der Erschleichung von Beförderungsleistungen - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 19.09.2023 -
Grauer Punkt
11.
Höchste Priorität für die Sanierung der Feuerwache 1 - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 20.09.2023 -
Grauer Punkt
12.
Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.07.2023 -
Grauer Punkt
13.
Schriftliche Anfrage 136/2023 der CDU-Fraktion vom 29.06.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Protected Bike Lanes in Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Schriftliche Anfrage 139/2023 der CDU-Fraktion vom 21.07.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Warmer Damm
Grauer Punkt
15.
Grauer Punkt
16.
Umsetzungskonzept für die Einführung "Leitlinien Nachhaltiges Bauen" der Landeshauptstadt Wiesbaden zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigem Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden
Grauer Punkt
17.
Öffentlicher Umgang mit der Unterbringung von Geflüchteten - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023
Grauer Punkt
18.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft in der Lessingstraße 16-18 - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 -
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Erhöhung Zuzahlungen FrankfurtRheinMain GmbH
Grauer Punkt
2.
Jobcenter in seiner jetzigen Form nicht gefährden! - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.09.2023 -
Grauer Punkt
3.
Weiterentwicklung der Smart City Wiesbaden: Datennutzung, Künstliche Intelligenz und Bürgerbeteiligung - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. vom 13.09.2023 -
Grauer Punkt
4.
Sanierung Walhalla - kommunale Komplementärfinanzierung zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur"
Grauer Punkt
5.
Zuschüsse für das Alte Gericht 2022 und 2023
Grauer Punkt
6.
Fortführung "Lernwerkstatt" für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025
Grauer Punkt
7.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2024/2025
Grauer Punkt
8.
Neubau Moritz-Lang-Haus
Grauer Punkt
9.
Evaluationsbericht Arbeit Neu Denken
Grauer Punkt
10.
Wirtschaftsplan 2024/2025 der Altenhilfe Wiesbaden GmbH (AHW)
Grauer Punkt
11.
Zuschuss an das Beit Berl College Israel
Grauer Punkt
12.
Sicherstellung der Ausbildung 2024
Grauer Punkt
13.
Zukünftige Kollaborationsplattform
Grauer Punkt
14.
Ertüchtigung Verwaltungsstandorte für digitales Arbeiten
Grauer Punkt
15.
Halbjährlicher Bericht (I/2023) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
16.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
17.
Grundsteuerreform befristeter Personalmehrbedarf
Grauer Punkt
18.
Befristeter Personalmehrbedarf in der Vollstreckung
Grauer Punkt
19.
Entfristung und zusätzliche Stellen im Bürgerbüro
Grauer Punkt
20.
Schaffung von budgetneutralen Planstellen im Ordnungsamt
Grauer Punkt
21.
1. Zwischenbericht zum Handlungsprogramm Inneres Westend
Grauer Punkt
22.
Personalbedarf Amt 33
Grauer Punkt
23.
Protokolle des Klimaschutzbeirates vom 2. März 2023 und 25. Mai 2023
Grauer Punkt
24.
Betreuungsplätze für die Wiesbadener Bevölkerung im Krisen-/Katastrophenfall, Grundsatzvorlage zur Ertüchtigung städtischer Gebäude
Grauer Punkt
25.
Berücksichtigung von Vollküchen bei Sanierungen und Neubauten von Schulen in der LHW - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 17.11.2022
Grauer Punkt
26.
4. Bericht zur Umsetzung des DigitalPakts in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
27.
Entfristung von Planstellen im Schulamt
Grauer Punkt
28.
Planungskosten Umbau kuenstlerhaus43
Grauer Punkt
29.
Sanierung Bühnen- und Beleuchtungstechnik Hessisches Staatstheater Wiesbaden
Grauer Punkt
30.
Bedarfsgerechter Ausbau Schulsozialarbeit an Haupt- und Realschulen und Wilhelm-Leuschner-Schule
Grauer Punkt
31.
Sicherung des Rechtsanspruchs - Verbesserung der Vergütung für Tagespflegepersonen in Wiesbaden in 2023
Grauer Punkt
32.
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen
Grauer Punkt
33.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Heerstraße in Nordenstadt als Interimslösung für die AWO Kindertagesstätte Otto Witte
Grauer Punkt
34.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2022/2023"
Grauer Punkt
35.
Umsetzungskonzept für die Einführung "Leitlinien Nachhaltiges Bauen" der Landeshauptstadt Wiesbaden zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigem Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden
Grauer Punkt
36.
Hafenstraße - Einrichtung einer Fußgängerzone und straßenrechtliche Teileinziehung
Grauer Punkt
37.
Erich-Ollenhauer-Straße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr
Grauer Punkt
38.
DIGI-V Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil
Grauer Punkt
39.
Fahrbahndeckenprogramm Wiesbaden und AKK in 2023
Grauer Punkt
40.
Fuhrparkmanagement Grünflächenamt
Grauer Punkt
41.
WLW (81) - Jahresabschluss
Grauer Punkt
42.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023
Grauer Punkt
43.
WLW (81) - Modifizierter Wirtschaftsplan 2023 und Wirtschaftsplan für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 von den WLW Wasserversorgungsbetrieben der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
44.
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs TriWiCon
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt), Teilbezirk Igstadt
Grauer Punkt
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kostheim
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden I - III
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden I - III
Grauer Punkt
6.
Neue Satzung Kindertagespflege - Verbesserung der Vergütungsstruktur
Grauer Punkt
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Nauroder Straße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
8.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Bierstadter Berg" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
9.
Eislaufbahn auf dem Bowling-Green "Wiesbaden on Ice"
Grauer Punkt
10.
Vorbericht / "Kassensturz" (inklusive Informationen zum Finanzstatusbericht)
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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