Mittwoch, 21. September 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Haftungsfrage bei ESWE Verkehr GmbH klären
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
3.
Helios
-Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto für den Ausschuss vom 13.09.2022-
4.
Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen und steigender Energiepreise auf die Stadtverwaltung und die städtischen Gesellschaften
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
4.1
Folgen der Energiepreisentwicklung für die LHW
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2022 -
5.
Sachstand Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
6.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022-
7.
Kassensturz (Halbjahresbericht) und Strategie für die Haushaltsplanung 2023 ff
Tagesordnung II
2.
Sachstand zur Beschlussumsetzung Nr. 0008 vom 24.02.2021 (Überprüfung Konsortialvertrag HSK) Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Familie und Kinder (SGI)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 30.06.2021
3.
Haushaltsplan 2022/23 - Reduzierter Preis für die Kundenkarte/S und Mitnahmeregelung für Kinder
- Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 16.12.2021 – TOP 3 Haushaltsplan 2022/23 -
4.
Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 7 Bericht der Konzernrevision Sonderprüfung ESWE Verkehr und TOP 8 Beteiligungskodex in städtischen Gesellschaften und verbesserte Compliance-Kultur NÖ der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 23.03.2022
5.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Aktualisierter Antragstext der Stadtfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und VOLT zum Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden in der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022
6.
Grün-rot-rot-lila Personalchaos bei der WJW
-Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 16. März 2022-
7.
Neubau eines Gebäudekomplexes aus Sporthalle, Ortsverwaltung/Bürgersaal und Feuerwehrgerätehaus am Standort Taunushalle in Nordenstadt - Planungskosten
8.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung Projektskizze Walhalla
13.
Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung in Wiesbaden ab 01.01.2023
14.
Aufnahme von vier weiteren Nutzenden (Senioren-, Ausländer- und Kulturbeirat sowie Jugendparlament) in WinKoSi / PIWI
15.
Halbjährlicher Bericht (I/2022) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
16.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2022 zum Stichtag 1. August 2022
17.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2021
19.
Wilhelm-Leuschner-Schule Pavillonsanierung und Erweiterung - Ausführungsvorlage
20.
Deckung der Corona-bedingten Mehrkosten bei der Schülerbeförderung von Januar bis Juli 2022
21.
Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen des Schulamts mit der WiBau GmbH
22.
Mietmodelle - Mietanpassungen und Mehrkosten Neubau Turnhalle Gutenbergschule
23.
Aktualisierung der Satzung und der Finanzierungsvereinbarung der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
24.
Aufhebung der separaten Sperrvermerke Volkshochschule Wiesbaden e.V. 2022
25.
Wegfall von 5 KW-Vermerken im Sachgebiet Sozialarbeit in Unterkünften
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Entwicklung der Wohngebiete "Bierstadt Nord" und "Oberlinstraße" in Bierstadt, Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte durch die SEG
28.
Saturdays for Future - familienunterstützendes Lernangebot der Schulsozialarbeit
29.
Ausführungsvorlage Nr. 2 zum Grundsatzbeschluss "Umwandlung Betreuende Grundschulen in Schulsozialarbeit an Grundschulen"
30.
Budgetneutrale Stellenerhöhung in der Schulsozialarbeit durch den ESF
31.
Umbau Sportplatz Gräselberg im Rahmen des Förderprogamms "Sozialer Zusammenhalt im Quartier"; Umwidmung von vorhandenen Mitteln
32.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule (Elsässer Platz) - Mehrkosten
35.
Neugestaltung der Grünfläche "San-Sebastian-Platz", Aufhebung des Sperrvermerkes
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