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Blaue Uhr

Mittwoch, 21. September 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 06.07.2022 und 14.07.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Haftungsfrage bei ESWE Verkehr GmbH klären -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Helios -Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto für den Ausschuss vom 13.09.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen und steigender Energiepreise auf die Stadtverwaltung und die städtischen Gesellschaften -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.1
Folgen der Energiepreisentwicklung für die LHW - Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Sachstand Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Kassensturz (Halbjahresbericht) und Strategie für die Haushaltsplanung 2023 ff
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Sachstand zur Beschlussumsetzung Nr. 0008 vom 24.02.2021 (Überprüfung Konsortialvertrag HSK) Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Familie und Kinder (SGI) - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 30.06.2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Haushaltsplan 2022/23 - Reduzierter Preis für die Kundenkarte/S und Mitnahmeregelung für Kinder - Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 16.12.2021 – TOP 3 Haushaltsplan 2022/23 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 7 Bericht der Konzernrevision Sonderprüfung ESWE Verkehr und TOP 8 Beteiligungskodex in städtischen Gesellschaften und verbesserte Compliance-Kultur NÖ der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 23.03.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden Aktualisierter Antragstext der Stadtfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und VOLT zum Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden in der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Grün-rot-rot-lila Personalchaos bei der WJW -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 16. März 2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Neubau eines Gebäudekomplexes aus Sporthalle, Ortsverwaltung/Bürgersaal und Feuerwehrgerätehaus am Standort Taunushalle in Nordenstadt - Planungskosten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung Projektskizze Walhalla
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Erhöhung Zuzahlungen FrankfurtRheinMain GmbH
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Gewerbesteuer nach Branchen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Fahrplanwechsel am 11.12.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Flankierende Maßnahmen Bewohnerparken
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung in Wiesbaden ab 01.01.2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Aufnahme von vier weiteren Nutzenden (Senioren-, Ausländer- und Kulturbeirat sowie Jugendparlament) in WinKoSi / PIWI
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Halbjährlicher Bericht (I/2022) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2022 zum Stichtag 1. August 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
18.
Neubau und Sanierung Erich Kästner-Schule - Grundsatzvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
19.
Wilhelm-Leuschner-Schule Pavillonsanierung und Erweiterung - Ausführungsvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
20.
Deckung der Corona-bedingten Mehrkosten bei der Schülerbeförderung von Januar bis Juli 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
21.
Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen des Schulamts mit der WiBau GmbH
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
22.
Mietmodelle - Mietanpassungen und Mehrkosten Neubau Turnhalle Gutenbergschule
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
23.
Aktualisierung der Satzung und der Finanzierungsvereinbarung der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.
Aufhebung der separaten Sperrvermerke Volkshochschule Wiesbaden e.V. 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.
Wegfall von 5 KW-Vermerken im Sachgebiet Sozialarbeit in Unterkünften
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
26.
Wohnungsbauprogramm 2022 - Ausführungsvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Entwicklung der Wohngebiete "Bierstadt Nord" und "Oberlinstraße" in Bierstadt, Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte durch die SEG
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
28.
Saturdays for Future - familienunterstützendes Lernangebot der Schulsozialarbeit
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
29.
Ausführungsvorlage Nr. 2 zum Grundsatzbeschluss "Umwandlung Betreuende Grundschulen in Schulsozialarbeit an Grundschulen"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
30.
Budgetneutrale Stellenerhöhung in der Schulsozialarbeit durch den ESF
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.
Umbau Sportplatz Gräselberg im Rahmen des Förderprogamms "Sozialer Zusammenhalt im Quartier"; Umwidmung von vorhandenen Mitteln
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
32.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule (Elsässer Platz) - Mehrkosten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
33.
Uferstraße - Herstellung einer Radverkehrsverbindung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
34.
Beschaffung von zwei Bewässerungsfahrzeugen für die Baumpflege
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
35.
Neugestaltung der Grünfläche "San-Sebastian-Platz", Aufhebung des Sperrvermerkes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
36.
Jahresabschluss 2021 mattiaqua
(Beschluss liegt noch nicht vor)