Dienstag, 19. Juni 2007, 17:35 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
1.
Wiesbadner Anbindung an den Schienen-Fernverkehr erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.5.2007 -
2.
Umfahrung Reduit
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.6.2007 -
2.1.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz-Kastel
3.
Abriss und Neubau der Schiersteiner Brücke
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6.2007 -
4.
Beispielhaft Fahrradnutzung in der Stadtverwaltung
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2007 -
5.
Mittelabfluss und Zeitplan Neugestaltung Fußgängerzone
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2007 -
6.
Stadion an der Berliner Straße: Vorlage eines Verkehrs- und des Park-raumversorgungskonzepts Wiesbaden-Südost
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.6.2007 -
7.
Dietenmühle
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.6.2007 -
8.
Bebauungsplanentwurf "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost;
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
9.
Veränderungssperre "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost;
- Satzungsbeschluss -
10.
Ladenflächen im Polizeipräsidium: Überkapazitäten an Verkaufsflächen (in Einkaufspassagen)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6.2007 -
12.
Nahversorgung Platter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6. 2007 -
13.
Strategische und wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Parkhäuser und des Parkleitsystems
14.
Erstellen einer Variantenstudie zur Realisierung des City-Links
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.10.2006 -
15.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
16.
Sachstand Taxiverkehr in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
17.
Stadterneuerung "Soziale Stadt" - Aktueller Sachstandsbericht zu den laufenden Projekten
18.
Neubau Polizeirevier, Gewerbeflächen und Altenwohnungen Bertramstraße 3; Bauvoranfrage vom 23.03.2007, Reg.-Nr. 6302/631187/07
19.
Städtebauliche Rahmenplanung "Mainzer Straße" / Fortschreibung 2007;
- Beschluss über die Fortschreibung -
20.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich D, südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost;
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
21.
Bebauungsplan "Mainzer Straße D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
- Offenlagebeschluss -
22.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich F, südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Südost;
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
23.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich F - südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
- Offenlagebeschluss -
24.
Bebauungsplanverfahren "Rosenfelder Wiesen" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungs- und des Offenlagebeschlusses
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Satzungsbeschluss
26.
Bebauungsplan "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss
Teilweise Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1909/1 und 1959/1 HAG - Satzungsbeschluss
Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1960/1 HAG - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1966/1 - Satzungsbeschluss
27.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Feststellungsbeschluss -
28.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
29.
Bebauungsplan "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn;
Satzungsbeschluss
32.
Verschiedenes
II
Tagesordnung
2.
Oranienschule;
Fortführung Sanierung / Umsetzung Raumprogramm - Freigabe 1. Rate -
3.
Comeniusschule - Abriss der Pavillons und Neubau; Bereitstellung von Planungsgeldern
4.
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm IS) für Wiesbaden und AKK
5.
7.
Bau einer Fußgängersignalanlage Schiersteiner Straße / Asklepios Gesundheitszentrum
8.
9.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von alten Lampen gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdrucklampen
11.
Nahwärmeinsel "Kleine Schwalbacher Straße"- gespeist durch Thermalwasser
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