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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 19. Juni 2007, 17:35 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Wiesbadner Anbindung an den Schienen-Fernverkehr erhalten - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.5.2007 -
2.
Umfahrung Reduit - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.6.2007 -
2.1.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz-Kastel
3.
Abriss und Neubau der Schiersteiner Brücke - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6.2007 -
4.
Beispielhaft Fahrradnutzung in der Stadtverwaltung - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2007 -
5.
Mittelabfluss und Zeitplan Neugestaltung Fußgängerzone - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.6.2007 -
6.
Stadion an der Berliner Straße: Vorlage eines Verkehrs- und des Park-raumversorgungskonzepts Wiesbaden-Südost - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.6.2007 -
7.
Dietenmühle - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.6.2007 -
8.
Bebauungsplanentwurf "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost; - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
9.
Veränderungssperre "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost; - Satzungsbeschluss -
10.
Ladenflächen im Polizeipräsidium: Überkapazitäten an Verkaufsflächen (in Einkaufspassagen) - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6.2007 -
12.
Nahversorgung Platter Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.6. 2007 -
13.
Strategische und wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Parkhäuser und des Parkleitsystems
14.
Erstellen einer Variantenstudie zur Realisierung des City-Links - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.10.2006 -
15.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
16.
Sachstand Taxiverkehr in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
17.
Stadterneuerung "Soziale Stadt" - Aktueller Sachstandsbericht zu den laufenden Projekten
18.
Neubau Polizeirevier, Gewerbeflächen und Altenwohnungen Bertramstraße 3; Bauvoranfrage vom 23.03.2007, Reg.-Nr. 6302/631187/07
19.
Städtebauliche Rahmenplanung "Mainzer Straße" / Fortschreibung 2007; - Beschluss über die Fortschreibung -
20.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich D, südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost; - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
21.
Bebauungsplan "Mainzer Straße D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost; - Offenlagebeschluss -
22.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich F, südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Südost; - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
23.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich F - südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost; - Offenlagebeschluss -
24.
Bebauungsplanverfahren "Rosenfelder Wiesen" im Ortsbezirk Sonnenberg; Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungs- und des Offenlagebeschlusses
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg; Satzungsbeschluss
26.
Bebauungsplan "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss Teilweise Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1909/1 und 1959/1 HAG - Satzungsbeschluss Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1960/1 HAG - Satzungsbeschluss Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1966/1 - Satzungsbeschluss
27.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn; - Feststellungsbeschluss -
28.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg; - Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
29.
Bebauungsplan "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; Satzungsbeschluss
30.
Bebauungsplan "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen; Satzungsbeschluss
31.
Eingabe nach §47 Geschäftsordnung - Thomaestr. 1
32.
Verschiedenes
33.
II
Tagesordnung
1.
Fahrplanwechsel am 09.12.2007
2.
Oranienschule; Fortführung Sanierung / Umsetzung Raumprogramm - Freigabe 1. Rate -
3.
Comeniusschule - Abriss der Pavillons und Neubau; Bereitstellung von Planungsgeldern
4.
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm IS) für Wiesbaden und AKK
5.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Südost
6.
Schulwegsicherung Kohlheckschule, Wiesbaden-Dotzheim
7.
Bau einer Fußgängersignalanlage Schiersteiner Straße / Asklepios Gesundheitszentrum
8.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Nordost
9.
Öffentliche Straßenbeleuchtung; Austausch von alten Lampen gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdrucklampen
10.
Kontingentanmeldung Wohnungsbauprogramm 2007
11.
Nahwärmeinsel "Kleine Schwalbacher Straße"- gespeist durch Thermalwasser

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