Mittwoch, 7. März 2007, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
2.
Wiesbadener Busverkehr in Wiesbadener Hand
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
3.
Sicherstellung des qualitativen ÖPNV für Wiesbaden - Weichenstellung für die Zukunft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
4.
Entwicklung der Beschäftigungszahlen in der Grünflächenpflege und im Forstbereich
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.10.2006 -
5.
6.
Haushaltsstelle 2.2000.940000.1.207 - Umbauarbeiten Ganztagsangebote
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
8.
Ehrenamtskarte: Erfahrungen anderer Städte und Grundsatzbeschluss über die Einführung
9.
Innenstadt-Offensive "Ab in die Mitte": "7 Tage - 7 Tische!"
Rückblick 2006, Ausblick 2007
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Tagesordnung
2.
Haushaltsstelle 2.2000.940000.1.207 - Umbauarbeiten Ganztagsangebote
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
3.
Sicherstellung der Durchführung der Deutschen Meisterschaft der Straßenradfahrer 2007
4.
Ehrenamtskarte: Erfahrungen anderer Städte und Grundsatzbeschluss über die Einführung
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Mögliche Umsatzsteuerpflicht durch Leistungsverträge und qualifizierte Zuschüsse an Dritte
11.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2007 um 4,343 Mio. ;
Verwendung des Erhöhungsbetrages
13.
Bereitstellung von üpl.-Mitteln i. H. V. 91.770,65 Euro bei der HHST 1.4313.530.100.6 (Mieten und Pachten)
14.
Einrichtung einer Kompetenzagentur für besonders benachteiligte Jugendliche mit Bundesmitteln im Rahmen des Kompetenz-Entwicklungs-Programms
15.
Finanzierung einer Krippengruppe der lfB in Wiesbaden-Erbenheim, Bahnstraße
16.
Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation - GeReNet.Wi - Übernahme von Aufgaben zum Aufbau des "Forum Demenz Wiesbaden"
18.
Elternverein Die Wombatz e. V.; Bezuschussung von 10 neuen Krippenplätzen
19.
Deckung des üpl-Bedarfs des UA 4820/Grundsicherung SGB II im Jahr 2006
22.
Vorkaufssatzung "Neu-Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
23.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Schierstein
26.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2007
29.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim, Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung am Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32, Restarbeiten zur Fertigstellung der Baumaßnahme
30.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden;
Quartalsbericht 3/2006
31.
Beschaffung eines digitalen Baumkatasters für das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
33.
Projekt Soziale Stadterneuerung Inneres Westend;
Ausgestaltung der Grün- und Freifläche
34.
Innenstadt-Offensive "Ab in die Mitte": "7 Tage - 7 Tische!"
Rückblick 2006, Ausblick 2007
35.
Teilnahme an der Expo Real 2007 vom 08. - 10. Oktober 2007 in München
Vorschau
