Mittwoch, 10. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Die Energieversorgung der Stadt im Blick – Folgen der Preisentwicklung am Gas- und Strommarkt für die kommunalen Energieversorger und ihre Kunden
-Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke und Volt vom 03.11.2021-
3.
Situation der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter bei städtischen Beteiligungen
-Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.11.2021-
3.1
Bericht über die Konformität der Entsprechenserklärungen bei entsprechend betroffenen Gesellschaften (2020)
4.
Anpassung Plausibilitätsprüfung an heutige Rahmenbedingungen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 03.11.2021-
5.
Studentische Praktika und Abschlussarbeiten in der Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.11.2021-
6.
Sachstand bei den noch bestehenden ungesicherten Termingeldanlagen der Landeshauptstadt Wiesbaden bei Banken
-Antrag der AfD-Fraktion vom 03.11.201-
7.
Tierheim Wiesbaden
-Antrag der Fraktion BLW-ULW-BIG vom 27.10.2021-
Tagesordnung II
3.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen
4.
Verlängerung Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
5.
6.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
10.
Förderung mobiler Luftreiniger in Schulen und Kitas - Bereitstellung der Kofinanzierung von 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
12.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
13.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum
KT-Ausbaubudget
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
16.
Landwehrstraße - Grundinstandsetzung und benutzerfreundlicher Ausbau Bushaltestelle „Rathausplatz“
18.
22.
Änderung der Abwassersatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2022/2023
23.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung, Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
24.
Jahresabschluss 2020 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
25.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2021
26.
Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
27.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2021
Vorschau
