Donnerstag, 15. März 2007, 16:30 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Sportjahr 2007 Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.03.2007 -
5.
Kraftwerksneubau auf der Ingelheimer Aue / Vertretung der LHW im Aufsichtsrat der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.03.2007/09.03.2007 -
6.
Familienfreundliches Wiesbaden I - Das Modell Mehrgenerationenhaus
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 07.03.2007 -
7.
Kinderwagen-/Familienparkplätze
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 21.02.2007 -
8.
Stärkere Beachtung ökologischzer Gesichtspunkte bei der Bewirtschaftung städtischer Grünflächen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 06.03.2007 -
9.
PPP-Projekte mit Bürgerbeteiligung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 06.03.2007 -
10.
Schriftliche Anfrage 19/06 der Linken Liste Wiesbaden vom 01. Dezember 2006 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Verwaltungs- und Justizzentraum Mainzer Straße
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
11.
Sicherstellung der Durchführung der Deutschen Meisterschaft der Straßenradfahrer 2007
13.
Liegenschaftsanforderung HQ USAREUR - ID-Nr. 3873 A - Wiesbaden Army Airfield
Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 in Wiesbaden Erbenheim Airfield Süd
Liegenschaftsanforderung IMA Europe - ID-Nr. 3925 A - Wiesbaden Fort-Biehler
13.1.
Presseberichterstattung über die Liegenschaft Dietenmühle
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.03.2007 -
13.2.
Grundsatzplanung für den Wiesbadener Süd(ost)en in Verbindung mit der Ansiedlung des Hauptquartiers der US-Armee für Europa und der 7. US-Armee in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
13.3.
Unklarheiten beim Verkauf des Dekan-Bangert-Heims
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2007 -
14.
Nichtraucherschutz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.03.2007 -
15.
Gesamtkonzept für die Gestaltung des Platzes der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 06.03.2007 -
16.
Schriftliche Anfrage Nr. 18/06 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2006 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Stellplätze der Spielbank/Kurhaus
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
II
Tagesordnung
1.
Elternverein Die Wombatz e. V.; Bezuschussung von 10 neuen Krippenplätzen
4.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden;
Quartalsbericht 3/2006
5.
Projekt Soziale Stadterneuerung Inneres Westend;
Ausgestaltung der Grün- und Freifläche
6.
Wiesbadener Busverkehr in Wiesbadener Hand
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
7.
Sicherstellung des qualitativen ÖPNV für Wiesbaden - Weichenstellung für die Zukunft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
8.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 18. Januar 2007
9.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen
- Änderung in den Besetzungen -
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Bereitstellung von üpl.-Mitteln i. H. V. 91.770,65 Euro bei der HHST 1.4313.530.100.6 (Mieten und Pachten)
14.
Einrichtung einer Kompetenzagentur für besonders benachteiligte Jugendliche mit Bundesmitteln im Rahmen des Kompetenz-Entwicklungs-Programms
15.
Finanzierung einer Krippengruppe der lfB in Wiesbaden-Erbenheim, Bahnstraße
16.
Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation - GeReNet.Wi - Übernahme von Aufgaben zum Aufbau des "Forum Demenz Wiesbaden"
18.
Bericht zur 106. vergleichenden Prüfung "Vollzug der neuen Hessischen Bauordnung"
19.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2007
III
Tagesordnung
1.
Deckung des üpl-Bedarfs des UA 4820/Grundsicherung SGB II im Jahr 2006
2.
Vorkaufssatzung "Neu-Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
3.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim, Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung am Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32, Restarbeiten zur Fertigstellung der Baumaßnahme
4.
Innenstadt-Offensive "Ab in die Mitte": "7 Tage - 7 Tische!"
Rückblick 2006, Ausblick 2007
5.
Ehrenamtskarte: Erfahrungen anderer Städte und Grundsatzbeschluss über die Einführung
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Mögliche Umsatzsteuerpflicht durch Leistungsverträge und qualifizierte Zuschüsse an Dritte
9.
11.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2007 um 4,343 Mio. ;
Verwendung des Erhöhungsbetrages
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Erneuter Einleitungsbeschluss und erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
14.
Bebauungsplanentwurf "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
15.
Veränderungssperre "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
Satzungsbeschluss
16.
Bebauungsplanentwurf "Östlich der Ahornstraße" im Ortsbezirk Breckenheim;
Änderungs- und Offenlagebeschluss
18.
Teilnahme an der Expo Real 2007 vom 08. - 10. Oktober 2007 in München
19.
Grundsatzplanung für den Wiesbadener Süd(ost)en in Verbindung mit der Ansiedlung des Hauptquartiers der US-Armee für Europa und der 7. US-Armee in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
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