Donnerstag, 8. Februar 2007, 16:15 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Marktkeller
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
5.
Wiesbadener Busverkehr in Wiesbadener Hand
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
6.
Prüfung der ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Kohlekraftwerkes erforderlich!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
6.1.
Kraftwerksneubau auf der Ingelheimer Aue / Moratorium
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 08.02.2007 -
7.
Einführung einer Ehrenamtskarte für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
8.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Handhabung des "Wiesbadener Handbuches"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.01.2007 -
9.
Denkmalschutz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 16.01.2007 -
11.
Wechsel des SV Wehen nach Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
13.
Kinder wirksamer vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen - Eltern gezielter unterstützen - Hilfen verbindlicher gestalten
- Gemeinsamer Antrg der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
14.
Jugendkulturarbeit der Wiesbadener Kulturinistitutionen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
15.
Kunstsommer 2008
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2006 -
16.
Geplantes Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.01.2007 -
17.
Sicherstellung des qualitativen ÖPNV für Wiesbaden - Weichenstellung für die Zukunft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
18.
Kraftwerksneubau auf der Ingelheimer Aue / Moratorium
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
19.
Grundsatzplanung für den Wiesbadener Süd(ost)en in Verbindung mit der Ansiedlung des Hauptquartiers der US-Armee für Europa und der 7. US-Armee in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
20.
Kulturentwciklungsplan KULTUR 21
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
21.
Stopp für Kohlekraftwerkspläne - Umweltfreundliche und soziale Energieversorgung fördern!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.01.2007 -
II
Tagesordnung
1.
Beratungsstelle für Männer und Jungen in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP -
2.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 23. November 2006
3.
Genehmigung von üpl.-Mitteln zum Ausgleich der Stadtanteile an der Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2006 und Anpassung der Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2007
4.
Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße - Grundwassersanierung (2007 bis 2011)
5.
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Umweltlabor im Jahr 2007
6.
Priorisierung der Maßnahmen Kategorie 6 des Haushaltsplans 2006/2007
8.
3. Straßenzustandserfassung und Weiterentwicklung des Straßenerhaltungs-Management-System (PMS) im Tiefbauamt
14.
Bezuschussung von Mittagessen an ganztägig arbeitenden Schulen in Wiesbaden
III
Tagesordnung
1.
2.
Datenverarbeitung; Beschaffung von Computer-Lizenzen (Citrix) für die Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Bildung von Kommissionen nach § 72 der Hessischen Gemeindeordnung und aufgrund besonderer Vorschriften und Beschlüsse
4.
6.
7.
8.
Vorschlag für die Wahl des Ortsgerichtsvorsitzenden und eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden X
9.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Dotzheim
10.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden VI
11.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden VIII
12.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Sonnenberg/-Rambach
16.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
17.
Aufbau eines Kompetenz-Netzwerkes "Logistik-Wissen in Wiesbaden"
18.
Bestellung der Personalvertreter für die Kurbetriebskommission der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 6 (2), 3 Eigenbetriebsgesetz
20.
Auftakt zur Bewerbung Unesco-Weltkulturerbe / Jahr des Historismus 2007
21.
Projekt: Beschäftigungsprogramm 'Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen'
23.
Potentialentwicklung Areal "Alte Kliniken", Schwalbacher Straße 72 - 76
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