Mittwoch, 6. Dezember 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
2.
HSK / Unterstützung der Landeshauptstadt Wiesbaden für ihr Krankenhaus
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.11.2006 -
3.
Personal- und Materialausstattung der Berufsfeuerwehr der LHW
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.11.2006 -
4.
Erneute Beratung über Lärmschutz im Kulturpalast
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
5.
Haushaltsstelle 2.2000.940000.1.207 - Umbauarbeiten Ganztagsangebote
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
6.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
7.
Mensa der Herrmann-Ehlers-Schule
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
8.
Vergabe von städtischen Aufträgen an den Bauhaus/Stadtteilservice
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
10.
Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV:
hier: Voraussichtliche Auswirkungen auf Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 05.07.2006 -
12.
Entwicklung der Beschäftigungszahlen in der Grünflächenpflege und im Forstbereich
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.10.2006 -
13.
Radio Rheinwelle erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2006 -
14.
Vergabepraxis der LH Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2006 -
15.
Flächen für die US-Streitkräfte
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
16.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2008/2009
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.10.2006 -
17.
19.
Projekt Luisenforum; Bereitstellung von Bewohnerstellplätzen im Parkhaus
21.
Bericht des Magistrats (Bürgermeister Dr. Müller) zur aktuellen Haushaltssituation
2
Tagesordnung
2.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich des Dezernates IV für das Rechnungsjahr 2006
4.
Genehmigung von üpl.-Mitteln zum Ausgleich der Stadtanteile an der Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2006 und Anpassung der Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2007
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2005)
11.
Machbarkeitsstudie für die Abtrennung von Wellritzbach und Kesselbach von der Mischwasserkanalisation
12.
Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr / Einstellung von Personal zur Ausbildung
14.
Projekt: Ganztagsversorgung an Schulen - Zusammenführung bestehender Arbeits- und Prüfaufträge im Bereich der ganztägig arbeitenden Schulen und der betreuenden Grundschulen
15.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
16.
Anbindung der Einrichtungen des Amtes für Soziale Arbeit an das städtische IT-Netz
17.
18.
Finanzierung der Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft/Mehrbedarf ab 2007 ff
20.
Sofortprogramm "Mehr Kita-Zeit für Kinder";
Erste Schritte zur Umsetzung des Programms
22.
Elterninitiative Momo e.V., Umzug und Erweiterung der Kindertagesstätte
23.
"BAMBINI"- Programm der Hessischen Landesregierung - Bericht zu den voraussichtlichen haushaltsrechtlichen Auswirkungen
24.
Bezuschussung 2006 des Kinder- und Beratungszentrums Sauerland in Trägerschaft der Evangelischen Erlöserkirchengemeinde
26.
Elterninitiative Momo e. V. , Umzug und Erweiterung der Kindertagesstätte
28.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Änderungsbeschluss -
29.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Aufstellungsbeschluss -
30.
Bebauungsplanentwurf "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
31.
Veränderungssperre "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Satzungsbeschluss -
32.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
33.
Projekt Luisenforum; Bereitstellung von Bewohnerstellplätzen im Parkhaus
35.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz, Umgestaltung einschl. Sicherheitsmaßnahmen
36.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden, hier: Sachstand Benennung Pflegemängel und Sofortmaßnahmen
37.
Genehmigung von außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Ausgaben für das Bauprogramm Kinderspielplätze in Wiesbaden und AKK 2004/2005
38.
Übertragung von Holzverkaufserlösen für Maßnahmen der Walderhaltung
39.
Jahresabschluss 2005 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
40.
Mittelfristplanung 2008-2010 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
41.
Ortsteilzentrum Nordenstadt (Hessenring) - Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen
42.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL);
Aufhebung der Befristung gem. Nr. 4 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0471 vom 17.11.2005
43.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen; Effektivität des Einsatzes kommunaler Mittel für Eingliederungsleistungen im Bereich Sozialgesetzbuch II;
Antrag der SPD-Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2006, Beschluss Nr. 0483
49.
Verkauf von Gewerbegrundstücken sowie Vergabe eines Erbbaurechts an der Mainzer Straße
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