Mittwoch, 28. Juni 2006, 17:15 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
2.
Umstellung der Dienstkleidung von städtischen Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamten auf blaue Uniformen
3.
Bezuschussung der Offenen Jugendarbeit in Trägerschaft der Ev. Kirchengemeinde Naurod
4.
Verwaltungshaushalt 2006/2007
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2006 -
7.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation,
Präsentation des HMS
8.
Taubenproblematik;
Einführung des "Augsburger Konzepts" zur tierschutzgerechten Reduzierung der Stadttaubenpopulation
9.
Projekt Luisenforum;
Ausgestaltung und Verwendung der Fläche des Dauernutzungsrechtes im Erdgeschoss des Parkhauses
10.
Übertragung von Haushaltsmitteln
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.02.2006
11.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
2
Tagesordnung
1.
Übertragung von Haushaltsmitteln
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.02.2006
2.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Demographie Netzwerk (ddn)
5.
Digitaler Zugriff von Fachämtern auf politische und administrative Geschäftsprozesse über WinKoSi-Info
8.
Bericht zur Umorganisation der abgeschleppten Fahrzeuge von ELW zu Amt für Verkehrsüberwachung und Gefahrenabwehr
12.
13.
14.
Ausweitung der Nutzungszeiten in Schulturnhallen mit Schlüsselgewalt von 22:00 auf 23:00 Uhr
15.
Jahresrechnung 2005;
Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung der Ausgabenüberschreitung im Sammelnachweis A des Personalbudgets Dezernat VIII
16.
18.
Verteilung der Familienkarte an Neubürgerinnen und Neubürger der Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Wiesbadener Geschäftsbericht SGB II, 4. Quartal 2005, Stand 31.12.2005
22.
Auswirkungen der Einführung des SGB II/Grundsicherung für Arbeitsuchende und des SGB XII/Sozialhilfe;
Beantragung zusätzlicher Mittel für den VWH 2006/2007
23.
Bezuschussung von Mittagsessen an Ganztägig arbeitenden Schulen in Wiesbaden
24.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
25.
26.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sauerland 7. Änderung - östlich der Spiekerooger Straße" im Ortsbezirk Dotzheim;
Satzungsbeschluss
27.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP9 "Einkaufsmarkt Richard-Wagner-Straße" im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Offenlagebeschluss
28.
Bebauungsplan "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Kastel
29.
Bebauungsplan "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss; Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1896/1 teilweise, 1901/1 teilweise, 1909/1 teilweise, 1911/3, 1912/2, 1927/2 teilweise, 1928/1, 1929/2 teilweise, 1929/3, 1929/4 und 1959/1 (HAG) teilweise - Satzungsbeschluss; Teilweise Aufhebung der Bebauungspläne 1960/1 (HAG) und 1969/1 - Satzungsbeschluss
30.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die öffentliche Auslegung
31.
Vorläufige Haushaltsführung; Freigabe von Haushaltsmitteln für die Maßnahme- Businessplan Stadt -
32.
Bebauungsplanentwurf "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
33.
Bebauungsplan "Bangert" im Ortsbezirk Kloppenheim;
Satzungsbeschluss
34.
Projekt "Stadtumbau Kostheim/Kastel" im Rahmen des Landesprogramms "Stadtumbau in Hessen"
35.
Construct Army Lodging Facility (Hotelanlage), Wiesbaden, Mississippistraße 33; Zustimmungsantrag vom 16.12.2005
36.
PCB-Sanierung von Turnhallen:
Dilthey-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Comeniusschule;
- Mehrkosten -
37.
Auswertung der Straßenzustandserfassung in Wiesbaden und AKK - Sachstand
38.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünpflege in Wiesbaden; Quartalsbericht 4/2005 und 1/2006
39.
Freigabe von Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
41.
Stadterneuerung "Soziale Stadt, Biebrich-SüdOst"
"Durchbruch am Rhein, Gestaltung des Ufers", weitere Planung + Planungskosten
42.
Jahresabschluss 2004 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
45.
Freigabe von Mitteln des Vermögenshaushaltes 2006/2007 des Sportamtes für notwendige Maßnahmen nach der Trinkwasser-Verordnung
47.
Bauernbrücke am Bahnhof Wiesbaden-Ost in Mainz-Amöneburg;
Erarbeitung eines Abbruchkonzeptes
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