Dienstag, 27. Juni 2006, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
1.
Handwerkerparken
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.06.2006 -
2.
Handwerkerparken in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.06.2006 -
3.
Neuer Verwaltungsstandort Mainzer Straße / Beratungsgremien
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.06.2006 -
4.
City-Offensive 2006 "Ab in die Mitte": "7 Tage - 7 Tische! Wiesbaden präsentiert sich"
5.
Tiefgarage am Elsässer Platz und Benennung eines alternativen Festplatzes für Märkte in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.05.2006 -
5.1.
Quartiersgaragen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 27.6.2006 -
6.
Projekt Luisenforum;
Ausgestaltung und Verwendung der Fläche des Dauernutzungsrechtes im Erdgeschoss des Parkhauses
7.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Auringen nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) mit rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
8.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Breckenheim nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) mit rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
9.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Delkenheim nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
mit rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
10.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Medenbach nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) mit rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
11.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Naurod nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) mit
rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
12.
Erneute Bekanntmachung von Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) mit
rückwirkendem Inkraftsetzen nach § 214 Abs. 4 BauGB
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sauerland 7. Änderung - östlich der Spiekerooger Straße" im Ortsbezirk Dotzheim;
Satzungsbeschluss
14.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP9 "Einkaufsmarkt Richard-Wagner-Straße" im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Offenlagebeschluss
16.
Bebauungsplan "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss; Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1896/1 teilweise, 1901/1 teilweise, 1909/1 teilweise, 1911/3, 1912/2, 1927/2 teilweise, 1928/1, 1929/2 teilweise, 1929/3, 1929/4 und 1959/1 (HAG) teilweise - Satzungsbeschluss; Teilweise Aufhebung der Bebauungspläne 1960/1 (HAG) und 1969/1 - Satzungsbeschluss
17.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die öffentliche Auslegung
18.
Bebauungsplanentwurf "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
19.
Bebauungsplan "Bangert" im Ortsbezirk Kloppenheim;
Satzungsbeschluss
20.
Verschiedenes
II
Tagesordnung
1.
Fortschreibung der Richtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Fassung vom 10.06.200
2.
Elly-Heuss-Schule;
Instandsetzung der Turn- und Gymnastikhalle;
Vorabfreigabe der Haushaltsmittel 2006
3.
Vorläufige Haushaltsführung; Freigabe von Haushaltsmitteln für die Maßnahme- Businessplan Stadt -
4.
Projekt "Stadtumbau Kostheim/Kastel" im Rahmen des Landesprogramms "Stadtumbau in Hessen"
5.
Construct Army Lodging Facility (Hotelanlage), Wiesbaden, Mississippistraße 33; Zustimmungsantrag vom 16.12.2005
6.
PCB-Sanierung von Turnhallen:
Dilthey-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Comeniusschule;
- Mehrkosten -
7.
Auswertung der Straßenzustandserfassung in Wiesbaden und AKK - Sachstand
8.
Ausbau der Erschließung der DBS GmbH (Stadtgärtnerei) im Aukammtal in Wiesbaden-Bierstadt
11.
Stadterneuerung "Soziale Stadt, Biebrich-SüdOst"
"Durchbruch am Rhein, Gestaltung des Ufers", weitere Planung + Planungskosten
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