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Mittwoch, 17. Mai 2006, 17:04 Uhr - Ausschuss für Soziales

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Eröffnung durch die Stadtverordnetenvorsteherin
2.
Wahl des/der Vorsitzenden
3.
Wahl des/der stellv. Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Eingaben von sozialen Einrichtungen und Institutionen
7.
Höranlagen in der Trauerhalle auf dem Südfriedhof in Wiesbaden dringend erforderlich
8.
Defizite im barrierefreien Tourismus - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 15.6.2004 -
9.
Tolerante Ausübung des Ermessens von Ordnungsorganen bei Begleitung schwerbehinderter Menschen duch Taxifahrer zu Wohnungen, Arztpraxen, im Hinblick auf mögliche Verstöße gg. StVO, Ortssatzung.
10.
Leitfaden Sicheres Wiesbaden - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 5.7.2005 -
11.
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden -Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
12.
Bericht des Sozialdezernenten über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben
13.
Verschiedenes
14.
II
Tagesordnung
1.
Sicherung der gesunderhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten
2.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2006
4.
Bezuschussung von 5 Krippenplätzen in der Kinderkrippe der Dyckerhoff Kindervilla e.V.
5.
1) Neue Ausführungsrichtlinien Betriebs- und Investitionszuschüsse im Bereich Kindertagesstätten 2) Zuschussverträge für Elternvereine im Bereich Kindertagesstätten
6.
Grundsicherung für Arbeitsuchende; Schaffung von notwendigen Planstellen
7.
Wohnungsbauprogramm 2006 - 2. Kontingentanmeldung Standardwohnungsbauprogramm

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