Mittwoch, 8. Februar 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
2.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen;
Abschlussbericht Pilotjahr
3.
Bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Hessen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2005 -
4.
Ablehnung des gegenwärtigen Entwurfs der Richtlinie der Europäischen Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 07.12.2005 -
6.
Übertragung von Haushaltsmitteln
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.02.2006
7.
Wirtschaftsplan 2006 und 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Sozialleistungsmissbrauch
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.11.2005 -
14.
EU Chemikalienpolitik
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
2
Tagesordnung
1.
Jugendarbeit in Bierstadt
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.10.2004 -
2.
Neugestaltung der Fußgängerzone;
Maßnahmen zur Qualitätssicherung in weiteren Bauabschnitten
3.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie;
Zuschuss an den Förderverein Fasanerie
4.
Änderung der derzeit gültigen Ordnung des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Änderung der derzeit gültigen Wahlordnung für die Wahl zum Seniorenbeirates der LHW
14.
Genehmigung von überplanmäßigen Personalausgaben Personalbudget Dezernat VII in 2005
15.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Bereich Protokoll und Kommunale Auslandsbeziehungen
16.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Finanzierung von Marketingmaßnahmen
17.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Vierter Bericht zum Zielerreichungsgrad
18.
Genehmigung von üpl-Ausgaben im Bereich der Personalausgaben Dezernat V
21.
Berichte der Dezernate über die Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmen
22.
Anbau von Gemeinschaftsräumen an die Sporthalle der Theodor-Fliedner-Schule;
Genehmigung von Mehrkosten
25.
Freigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2006 bei den Unterabschnitten 0230 und 1180
27.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen
28.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für den Ausländerbeirat
29.
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Kuvertierung und den Versand der Lohnsteuerkarten 2006
30.
Beauftragung/Vergabe hydrologische Studie "Hochwasserschutz am Wickerbach unter Berücksichtigung der Anforderungen an einen nachhaltigen Gewässerschutz"
31.
Eingliederung des Staatlichen Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz in die Stadtverwaltung Wiesbaden
32.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2006
34.
Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Homburger Straße 29 sowie Im Rad 20 von der SEG
37.
Erstattung des Landes Hessen für die Wiesbadener Musikakademie (4104)
44.
Üpl-Genehmigung von Personalausgaben in AKK für das Rechnungsjahr 2005
46.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Werbeetats für die Hessischen Gesundheitstage 2006 in Wiesbaden
47.
Bebauungsplan "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung
48.
Bebauungsplanentwurf "Hermannsberg/Simmler" im Ortsbezirk Wiesbaden-Frauenstein - Satzungsbeschluss
49.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln des Verwaltungshaushalts 2006 für Laserscannerbefliegung
52.
Balthasar-Neumann-Straße;
Erweiterung des Parkplatzes am Berufsschulzentrum
53.
54.
Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen in den Jahren 2006 und 2007
55.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel;
Brückenhauptprüfung und Folgemaßnahmen
56.
57.
Umzug von Einheiten des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten aus der Hasengartenstraße 8 - 10
58.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
59.
60.
Wirtschaftsplan 2006 und 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
61.
63.
Teilnahme an der Expo Real 2006 vom 23. bis 25. Oktober 2006 in München
64.
Gemeinsame Vermarktung LHW und Land Hessen der Altliegenschaften im Bereich altes Polizeipräsidium Wiesbaden sowie Platz der deutschen Einheit;
Beschluss Nr. 0383 der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2005
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