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Mittwoch, 8. Februar 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
SV 05-V-10-0008 hier: Finanzierung einer Werbekampagne
2.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen; Abschlussbericht Pilotjahr
3.
Bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Hessen - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2005 -
4.
Ablehnung des gegenwärtigen Entwurfs der Richtlinie der Europäischen Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 07.12.2005 -
5.
WiBus -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 01.02.2006-
6.
Übertragung von Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.02.2006
7.
Wirtschaftsplan 2006 und 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Wiesbaden als Etappenort der Hessenrundfahrt 2006
9.
Mittelfreigabe für Maßnahmen der Landschaftspflege 2006
10.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
11.
Sozialleistungsmissbrauch - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.11.2005 -
14.
EU Chemikalienpolitik - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
15.
Bekämpfung von ausbeuterischer Kinderarbeit
16.
Verschiedenes
17.
2
Tagesordnung
1.
Jugendarbeit in Bierstadt - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.10.2004 -
2.
Neugestaltung der Fußgängerzone; Maßnahmen zur Qualitätssicherung in weiteren Bauabschnitten
3.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie; Zuschuss an den Förderverein Fasanerie
4.
Änderung der derzeit gültigen Ordnung des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden; Änderung der derzeit gültigen Wahlordnung für die Wahl zum Seniorenbeirates der LHW
5.
Klimaschutzbericht und Energiebericht 2004
6.
Wiesbaden Marketing - Mittelfreigabe
7.
Erfahrungsbericht zum Sternschnuppen Markt
8.
Neuregelungen zum Ostermarkt
9.
Flohmarkt-Biebrich; Vorzeitige Mittelfreigabe 2006
10.
Rheingauer Weinwoche; Vorzeitige Mittelfreigabe 2006
11.
Wiesbadener Frühlingsfest; Vorzeitige Mittelfreigabe 2006
12.
Wiesbadener Wochenmarkt; Vorzeitige Mittelfreigabe 2006
13.
Mittelfreigabe für die Einträge im amtlichen Telefonbuch
14.
Genehmigung von überplanmäßigen Personalausgaben Personalbudget Dezernat VII in 2005
15.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Bereich Protokoll und Kommunale Auslandsbeziehungen
16.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage der Landeshauptstadt Wiesbaden; Finanzierung von Marketingmaßnahmen
17.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Vierter Bericht zum Zielerreichungsgrad
18.
Genehmigung von üpl-Ausgaben im Bereich der Personalausgaben Dezernat V
19.
Durchführung der Kommunalwahl am 26. März 2006
20.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2005
21.
Berichte der Dezernate über die Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmen
22.
Anbau von Gemeinschaftsräumen an die Sporthalle der Theodor-Fliedner-Schule; Genehmigung von Mehrkosten
23.
Quartalsbericht 03/2005 Projekt inteR
24.
25.
Freigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2006 bei den Unterabschnitten 0230 und 1180
26.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln 2006 für den UA 1130
27.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen
28.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für den Ausländerbeirat
29.
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Kuvertierung und den Versand der Lohnsteuerkarten 2006
30.
Beauftragung/Vergabe hydrologische Studie "Hochwasserschutz am Wickerbach unter Berücksichtigung der Anforderungen an einen nachhaltigen Gewässerschutz"
31.
Eingliederung des Staatlichen Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz in die Stadtverwaltung Wiesbaden
32.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2006
33.
Leibnizschule - Mittelfreigabe 2006
34.
Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Homburger Straße 29 sowie Im Rad 20 von der SEG
35.
Konzeptüberlegungen zum Stadtmuseum Wiesbaden
36.
Abschluss Hessische Theatertage
37.
Erstattung des Landes Hessen für die Wiesbadener Musikakademie (4104)
38.
Stromversorgung Kulturzentrum Schlachthof
39.
Vorabfreigabe II. Quartal 2006 Bereich Kultur
40.
Abschluss der Internationale Maifestspiele 2005
41.
Programm und Finanzierung IMF 2006
42.
Bildungsbeteiligung in Wiesbaden
43.
Projekt Überleitung / Aufarbeitung von Sozialhilfeakten
44.
Üpl-Genehmigung von Personalausgaben in AKK für das Rechnungsjahr 2005
45.
Geschäftsbericht SGB II, Stand: 30.09.05
46.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Werbeetats für die Hessischen Gesundheitstage 2006 in Wiesbaden
47.
Bebauungsplan "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg; Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung
48.
Bebauungsplanentwurf "Hermannsberg/Simmler" im Ortsbezirk Wiesbaden-Frauenstein - Satzungsbeschluss
49.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln des Verwaltungshaushalts 2006 für Laserscannerbefliegung
50.
Abwicklung SNB 2005 Wiesbaden und AKK
51.
Bewohnerparken; Ausweisung weiterer Gebiete
52.
Balthasar-Neumann-Straße; Erweiterung des Parkplatzes am Berufsschulzentrum
53.
Tempo 30, In der Witz und Zebrastreifen Ludwigsplatz, Mainz-Kastel
54.
Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen in den Jahren 2006 und 2007
55.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel; Brückenhauptprüfung und Folgemaßnahmen
56.
Krematorium Wiesbaden; Sachstandsbericht und weiteres Verfahren
57.
Umzug von Einheiten des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten aus der Hasengartenstraße 8 - 10
58.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
59.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie; Zuschuss an den Förderverein
60.
Wirtschaftsplan 2006 und 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
61.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
62.
Modellprojekt "Ausbildungspakt 5 + 3"
63.
Teilnahme an der Expo Real 2006 vom 23. bis 25. Oktober 2006 in München
64.
Gemeinsame Vermarktung LHW und Land Hessen der Altliegenschaften im Bereich altes Polizeipräsidium Wiesbaden sowie Platz der deutschen Einheit; Beschluss Nr. 0383 der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2005
77.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben 2005 für Dezernat IV

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