Mittwoch, 28. Oktober 2020, 10:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2020 für die Haushaltsplanberatungen des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2020
1.2
Antrag der Fraktion FDP vom 28.10.2020 für die Haushaltsplanberatungen des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2020
1.3
Antrag der Fraktion L&P vom 28.10.2020 für die Haushaltsplanberatungen des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2020
1.4
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 28.10.2020 für die Haushaltsplanberatungen des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2020
1.5
Senkung der Gewerbesteuer sowie Erhalt unserer KMUs
-Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. + 29.10.2020-
1.6
Rückwirkender Einstellungsstopp zum 01.07.2020
-Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. + 29.10.2020-
3.
Haushaltsplanaufstellung 2021 – Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2021 bis 2024 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
4.
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
5.
5.1
Tarifsteigerungen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
6.
Stellenbedarfe in der Betriebswerkstatt des Hochbauamtes zur Realisierung von finanziellen Einsparpotentialen
7.
Umsetzung der coronabedingt verschärften Hygiene-
anforderungen an raumlufttechnische Anlagen durch Zusetzung von Personal im Hochbauamt
8.
Konsequente Stellenanpassung zur Umsetzung des Trinkwasserschutzrechts
9.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022/2023/2024 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.04.2020-
11.
Entwurf des Haushaltsplanes 2021 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
13.
Aktualisierung des Wirtschaftsplans der EGW zur Planung und Beratung des Haushaltes 2021 der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in Jahren 2021 / 2022
15.
Aktualisierte Wirtschaftspläne 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
19.
Vierstreifiger Ausbau der Boelckestraße, 2. Bauabschnitt zwischen Ernst-GalonskeStraße und der Anschlussstelle der A 671 -Ausführungsvorlage
20.
Auswirkungen des Wegfalls der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Straßenverkehrsamt.
21.
Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der klimabedingen Schäden im Stadtwald
21.1
Antrag zum Haushalt - Aufnahme der Mittel für die Herstellung eines E-Mobility-Hubs in den Haushalt
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
21.2
Mittelzusetzung für die Herstellung eines P&R-Parkplatzes im Bereich der Schiersteiner Brücke
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kindertagesstätte Oranienstraße in Trägerschaft des IB
23.
Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeberverband der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
25.
Umbaukonzept und Wirtschaftsplan 2021 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGbmH
26.
Zuweisungen und Zuschüsse an Körperschaften, Verbände und Vereine
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden zu Top 1 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. und 29. Oktober 2020-
Tagesordnung II
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